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Playstation Cordoba

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Youssef Chahine

Auf Klaus Theweleits Website findet sich ein einziger Essay, der Essay mit dem Titel „Play Station Cordoba. Yugoslavia. Afghanistan etc. Ein Kriegsmodell„, den der Autor in erweiterter Form in dem Buch „Der Knall“ publiziert hat. Er erläutert darin ein seit Jahrhunderten nahezu unverändertes (Bürger)Kriegsmodell: Wer multikulturelle Gesellschaften zerstören will, muss Konflikte schüren, indem er eine radikale, die Multikulturalität ablehnende Gruppe, unterstützt – and the war game starts.

Als Folie für die Erläuterung der Technik des Kaputtmachens aufgeklärter Gesellschaften durch Re-Ethnisierung und Religion dient Theweleit der Film „Das Schicksal„, des ägyptischen Filmemachers Youssef Chahine. Bei den Filmfestspielen in Cannes 1997 vorgestellt, zeigt „Das Schicksal“ am historischen Beispiel Cordoba, wie im 12. Jahrhundert eine multikulturelle Gesellschaft (Mauren, Christen, Juden und „Zigeuner“) durch islamische Fundamentalisten zerstört wurde – dank der Waffenhilfe christlicher Fundamentalisten (der Kreuzritter), die sich am Ende (1236) auch der Islamisten entledigen, sodass „nur ein einziger Fundamentalismus übrig blieb, der spanische katholisch-imperiale„, wie Theweleit anmerkt.

Leider habe ich „Das Schicksal“ noch nie gesehen, könnte mir aber gut vorstellen, dass dieser Film von ebenso großer Bedeutung für das Verständnis des Denkens und der Arbeitsweise seines Regisseurs ist wie der „Play Station Cordoba„-Essay für dessen Autor.

Youssef Chahine ist gestern im Alter von 82 Jahren in Kairo gestorben.

Nachtrag: Arte zeigt den Film am 31. Juli um 22.30 Uhr!!

Die soziale Frage in der Bildungspolitik

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„Ein Kind aus nicht-akademischem Haushalt opfert, wenn es sich anschickt, die Gipfel der Bildung zu erklimmen, seiner Zukunft die Herkunft, entfremdet sich mit jedem Schritt von der Familie, von seinem Milieu. Ein Akademikerkind hingegen verbleibt im vertrauten Umfeld. Vieles von dem, was wir Begabung nennen, erweist sich bei näherem Hinsehen als Effekt dieses Vertrautheitsvorschusses.„

Mit diesen beiden Sätzen wischt der Berliner Schriftsteller und Soziologe Bruno Preisendörfer hunderte von Studien und Analysen über das Schulsystem vom Tisch, mögen sie noch so ambitioniert und von fortschrittlichen Gedanken getragen sein, indem er in den Fokus jedweder bildungspolitischen Debatte die soziale Frage rückt.

Hinter dem Begriff des „Vertrautheitsvorschusses“ verbirgt sich ein Arsenal an Techniken und Instrumenten zur Aufrechterhaltung gesellschaftlicher Ungleichheit, die mit bildungspolitisch gut gemeinten Maßnahmen, wie sie die Sozialdemokratie seit Jahren forciert, nicht nur nicht aufgebrochen sondern einzementiert wird. Wer sich um des sozialen Aufstiegs willen die Techniken der Maskierung zum Zwecke des Mitspielens innerhalb der hegemonialen Kultur erst mühsam aneignen muss, weil er diese eben nicht quasi sozial „vererbt“ bekommt, der wird diesen einmal erreichten Status, sofern er sich nicht eine kritische Distanz zur eigenen bürgerlichen Karriere erhält, an seine Kinder – unreflektiert – zu tradieren versuchen. Er wird zum Verteidiger der Ungleichheit.

Was lässt sich dagegen politisch tun? Ich zitiere nochmals Preisendörfer, aus einem bemerkenswerten Text, auf den ich in der deutschsprachigen Ausgabe von Le Monde Diplomatique gestoßen bin:

„Für Menschen aus bürgerlichen und gebildeten Familien bedeutet das, sich im Zweifelsfall gegen die eigenen Herkunftsinteressen zu stellen. Und wem kann man das schon abverlangen? Die meisten Leute aus den kulturellen, akademischen und publizistischen linken Milieus sind eigentlich Geschmackslinke, Linkssein ist bloß ihr Lebensstil. Wenn es hart auf hart geht, zum Beispiel um das Beerben der Eltern oder das Einschulen der Kinder, kommen die schichtspezifischen Interessen wieder zum Vorschein.„

Dieser von Preisendörfer angesprochen „linke Lebensstil“ manifestiert sich insbesondere auch in der sozialdemokratischen (und grünen) Bildungspolitik – und dies gilt wohl für Deutschland wie für Österreich gleichermaßen, also für jene beiden Staaten innerhalb der Europäischen Union, die noch über ein, wie die ÖVP zu sagen pflegt, „differenziertes“ Schulsystem verfügen.

Anstelle mit aller politischen Kraft und Verve gegen die Bastionen der politischen Reaktion im Lande anzukämpfen, hat die Sozialdemokratie ihre fortschrittlichen Konzepte in gesellschaftlichen Nischen umzusetzen versucht. Jahrelang wurden vor allem in Wien „elternverwaltete Kindergruppen“ aus dem SP-Kommunalbudget mitfinanziert und fortschrittliche Schulversuche etabliert, die zweifellos wunderbare Alternativen zum traditionellen System der Kindergärten und Schulen darstellen, aber eben nur für jene Sprösslinge, deren Väter und Mütter sich auf Grund ihrer sozioökonomischen Stellung erst im Stande sehen, derartige Modelle in Anspruch zu nehmen.

Unbestritten kann man hier entgegen halten, dass auf Grund der gesellschaftlichen Machtverhältnisse wirklich große Reformschritte, wie jene, die die Sozialdemokratischen Alleinregierungen in den 1970-er setzen konnten, gegenwärtig eben nicht möglich sind. Die „unfaire, menschenverachtende, die Chancengleichheit verweigernde Politik“ der ÖVP (© Johann Skocek) wusste, und weiß nach wie vor, die gemeinsame Schule der 10 bis 14jährigen zu verhindern.

Ich denke, dass es sehr wohl aber auch daran liegt, dass die Sozialdemokratie bzw. ihre Aufsteiger-Funktionärselite, bis auf wenige Ausnahmen, die bildungspolitischen Leitsätze der eigenen Programmatik („Jegliche Formen des öffentlichen Bildungssystems müssen unabhängig von der sozialen und wirtschaftlichen Ausgangssituation den Auszubildenden zur Verfügung stehen. Vermögen und Einkommen der Eltern dürfen ebenso wenig eine Rolle spielen wie die Muttersprache und individuelle Lernschwierigkeiten„) lediglich bei Sonntagsreden hervorholen, zur moralischen Erbauung ihrer selbst wie der ihrer Wählerinnen und Wähler, die, so wie sie, den gesellschaftlichen Aufstieg mehr oder weniger bereits hinter sich haben. Die Mehrheit der anderen aber, die aus sozioökonomischen Gründen Ausgestoßenen, die zu einem geringen Teil immer noch der Sozialdemokratie ihre Stimme geben, zu einem überwiegenden Teil bereits den rechten Dumpfbacken auf den Leim gegangen sind, liegen für die zur eigenen bürgerlichen Karriere distanzlos Gewordenen bereits außerhalb der politischen Wahrnehmung. Nähme man deren gesellschaftliche Interessenlage nämlich wahr und politisch ernst, dann müssten u.a. alle Schulversuche in Wien abgeblasen und die kommunale Finanzierung der Kindergruppen eingestellt werden.

Ein Beispiel unter vielen: In der Volksschule Wolfgang-Schmälzlgasse im 2. Wiener Gemeindebezirk gibt es zehn Klassen, davon drei sogenannte Mehrstufenklassen, wo die sechs- bis zehnjährigen Kinder gemeinsam unterrichtet werden, und, abgestimmt auf das individuelle Lerntempo jedes einzelnen Kindes, eine bestmögliche individuelle Förderung genießen. Die insgesamt rund 60 Kinder werden von neun Lehrerinnen betreut.

Eine großartige, vom Engagement der Leherinnen getragene Sache (ich weiß das, weil meine Kids dort zur Schule gingen), die leider einen zentralen Hacken hat: Beinahe alle Kinder in den Mehrstufenklassen kommen aus Akademikerfamilien ohne Migrationshintergrund, während sich in den sieben traditionell geführten Volksschulklassen (eine Lehrerin pro Klasse für jeweils rund 25 Kinder, fallweise Begleitlehrer) ausschließlich Kinder aus Familien mit Migrationshintergrund finden, was der Bevölkerungszusammensetzung dieses Viertels des 2. Bezirks durchaus entsprechen dürfte. Selbstredend genossen die meisten Kinder, die in die Mehrstufenklassen gehen, vorher die liebevolle Fürsorge einer „elternverwalteten Kindergruppe„.

Was wäre die Alternative? Zweifellos ein Defensivprogramm, aber eines, das wesentlich mehr gegen soziale Ungerechtigkeit unternähme als die sozialdemokratischen Nischenprojekte, die an der systematischen Ungleichheit im bestehenden Österreichischen Schulsystem nicht rütteln. Nochmals der Soziologe Preisendörfer:

„Um es am Bildungssystem zu veranschaulichen: Eine linke Haltung bedeutet, sich nicht mehr allgemein für gleiche Chancen für alle einzusetzen, sondern mit jakobinischem Trotz nur noch für die besonderen Chancen derer, denen die gleichen bislang vorenthalten blieben.„

Das hieße also ganz konkret: Kein Geld mehr aus dem allgemeinen Budget für die Nischenprojekte, und – abgesehen von der „mit jakobinischem Trotz“ in Permanenz zu trommelnden politischen Forderung nach einer gemeinsamen Schule aller Kinder bis zum 14. Lebensjahr, die eine Ganztagsschule sein muss – möglichst viel Kohle in den Ausbau der bestehenden Strukturen buttern, also jene fortschrittlichen Elemente, die man bislang in Nischenprojekten umsetzte, zur Norm für die Regelschule machen. An sinnvollen Konzepten wird es mit Sicherheit nicht mangeln.

Lesetipp:
Bruno Preisendörfer: Das Bildungsprivileg: Warum Chancengleichheit unerwünscht ist (aus dem das Eingangszitat stammt)

No alternative

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Zeichnung (c) Ernst Kahl

Im Café Eiles, schräg vis-a-vis des Wiener Rathauses, hat sich am 22. Juli die Wahlliste „LINKE“ im Rahmen einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um ein Wahlbündnis aus Mitgliedern der Sozialistischen Linkspartei und der „Liga der sozialistischen Revolution“ (= Trotzkisten), das bei der Nationalratswahl am 28. September 2008 „mehr Stimmen als die KPÖ„, die sich gegen eine gemeinsame Kandidatur ausgesprochen hat, erreichen möchte und in der „Enteignung der oberen Zehntausend“ eines ihrer politischen Ziele definiert.

Ein kurzer Blick ins politische Alltagsgeschäft der Protagonisten (hier zu Israel/Palästina) reicht, um zu wissen, dass dieses Wahlbündnis, auch wenn es sich noch so sozialorientiert und antirassistisch präsentiert, mitnichten ein „kämpferisches linkes Projekt“ ist.

Ein wirklich linkes Projekt müsste, wie das der fortschrittliche Jurist Alfred J. Noll vor kurzem (Kommentar der anderen) im Standard geschrieben hat,

„ein auf der Höhe der Zeit stehendes Parteiprogramm, eine fundierte Analyse der gegenwärtigen Problemlagen und zumindest auf hohem Niveau der Plausibilität angesiedelte politische Vorschläge“ enthalten.

Also schlicht und ergreifend genau das Gegenteil dessen, was dieses Wahlbündnis anzubieten hat.

Generell kann Noll völlig zugestimmt werden, wenn er schreibt:

„Demokratie lebt nicht von der Wahlkabine allein – sie ist angewiesen auf das tagtägliche Engagement in den jeweiligen Lebenszusammenhängen der Menschen. Und wer über dieses Feld hinaus politisch wirksam sein will, der wird wohl dafür sorgen müssen, dass innerhalb von SPÖ und Grünen die linken Positionen gestärkt und mehrheitsfähig werden. Wer linke Politik in Österreich stärken will, der kann alles Mögliche tun – an der Gründung einer „Linkspartei“ sollte er sich derzeit nicht abmühen.„

Lama-Soli

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In wenigen Wochen beginnen in Peking die Olympischen Spiele. Neben sportlichen Höchstleistungen, Talk-Shows zum Thema „Doping“ und „Umweltverschmutzung in China„, werden das auch hektische Tage für alle Tibetbewegten und Esoterikfreaks. Falls Sportler und Sportfunktionären die Hände hoch halten sollten, braucht man sich nicht sorgen, dass sie verhaftet werden. Sie signalisieren nur ihre Solidarität mit Tibet und dem Dalai Lama (alias Tenzin Gyatso) mit dem Free Tibet Zeichen:

„Einfach beide Hände hoch halten. Daumen der rechten Hand einklappen. Das steht für die vier Buchstaben FREE. Die fünf Finger der anderen Hand stehen für TIBET„

Darauf muss man erst einmal kommen!

Klarerweise kommt auch eine CD mit „Songs for Tibet“ auf den Markt, auf der sich Songs u.a. von Alanis Morissette, Moby, Dave Matthews, Suzanne Vega und Sting finden werden. Wo ist Bono?

Ehe man sich ein „Free Tibet“ T-Shirt überstreift, selbstredend aus „Biobaumwolle und fairer Produktion, garantiert ohne Kinderarbeit hergestellt„, das hier kostenlos bezogen werden kann, sollte man sich aber einen Bericht der Panorama Redaktion der ARD aus dem Jahre 1997 ansehen, um etwas mehr über die tibetanische Kultur in Erfahrung zu bringen.

Mander – es isch Zeit!

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Aller Voraussicht nach werden bei den Nationalratswahlen am 28. September, neben den bereits im Parlament vertretenen politischen Hooligans von FPÖ und BZÖ, noch zwei weitere obskure politische Gruppierungen antreten, sofern sie sich nicht ohnehin auf ein Wahlbündnis verständigen sollten: Nämlich die Unabhängige Bürgerinitiative – Rettet Österreich, die unter offener publizistischer Unterstützung der Kronen-Zeitung in den letzten Monaten gegen die Ratifizierung des EU-Vertrages von Lissabon durch das österreichische Parlament massiv agitiert hat, und die Liste Fritz Dinkhauser – Bürgerforum Tirol des Tiroler Arbeiterkammer Präsidenten und nach wie vor ÖVP-Mitglieds Fritz Dinkhauser, die bei den Tiroler Landtagswahlen für ein „neues, bürgerlich-soziales Tirol“ aus dem Stand 18,3% der Wählerstimmen erhalten hat.

Die „Österreich Retter“ nennen auf ihrer Website als Hauptmotive für ihr Antreten bei der Wahl, „dass die Unfähigkeit und Gleichgültigkeit der Politiker gegenüber dem Volk unsere noch gute Lebensqualität jetzt aktiv bedroht!“ und dass der EU-Vertrag von Lissabon, „weg muss, denn dieser würde unsere Lebensqualität weiter entscheidend verschlechtern!“

Vor allem der EU-Vertrag von Lissabon hat es den „einfach Bürgerinnen und Bürger, Steuerzahler, Familien, usw., die keiner politischen Partei oder einer anderen öffentlich geförderten Institution angehören„, wie sich die Retter des Heimatlandes selbst bezeichnen, angetan. Unter Verweis auf Punkt 17 der Erläuterungen zum Vertrag von Lissabon wird eine paranoide Panikmache betrieben:

„Wir und damit Österreich dürften ohne der EU überhaupt nichts mehr selber entscheiden! In unserem eigenen Land! Nicht einmal über unsere lebensnotwendige Infrastruktur (Energie, Nahrung, Verkehr, etc.) dürfen wir selbst bestimmen. (17. Erklärung zum EU-Vertrage) Dort steht dies schwarz auf weiß! …„

Was dort „schwarz auf weiß“ steht, und selbstverständlich nicht „geheim gehalten“ wird (wie von den Paranoikern behauptet), sondern auf der EU-Rechtsseite abrufbar ist, ist die Binsenweisheit, wonach

„die Verträge und das von der Union auf der Grundlage der Verträge gesetzte Recht im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der EU unter den in dieser Rechtsprechung festgelegten Bedingungen Vorrang vor dem Recht der Mitgliedstaaten haben„.

Was hier „schwarz auf weiß“ steht, ist einer der Grundpfeiler des Gemeinschaftsrechts, nämlich der Vorrang des EU-Rechts in jenen Bereichen, in denen die Mitgliedstaaten eine gemeinsame (=EU) Zuständigkeit anerkannt und vereinbart haben (und nur um diese Bereiche geht es!). Eine ausschließliche Zuständigkeit der EU gibt es in den Bereichen Zollunion, Festlegung der Wettbewerbsregeln, Währungspolitik für die EURO-Zone, gemeinsame Fischereipolitik, gemeinsame Handelspolitik, Abschluss internationaler Abkommen. That’s it! Überall sonst gibt es geteilte Zuständigkeiten zwischen EU und den Mitgliedstaaten. Außerdem ist alles durch den Europäischen Rat, wo jeder Mitgliedstaat vertreten ist, wieder veränderbar.

Wiewohl das Programm der Liste Fritz für die Tiroler Landtagswahlen in Ansätzen durchaus vernünftige Ideen enthält, und Dinkhausers Kampf gegen den reaktionären Tiroler Bauernbund absolut zu begrüßen ist, diskreditiert sich der selbsternannte Volkstribun allein schon auf Grund der Gespräche, die er im Hinblick auf ein bundesweites Antreten gegenwärtig mit diversen Dumpfbacken führt (neben den „Österreich-Rettern“ etwa mit dem rechtsextremen ehemaligen burgenländischen FPÖ-Chef Wolfgang Rauter und mit Hans Peter Martin, der allerdings bereits abgewinkt hat).

Auf der Website der Liste Dinkhauser finden sich unter der Überschrift „Hart in der Sache herzlich im Umgang mit Menschen“ u.a. folgende zur Heiterkeit anregende Passagen über den „Fritz aus Tirol„:

„Ein Mann mit Mut und Dynamik, kein bequemer Politiker, sondern einer, dem kein Eisen zu heiß, kein Problem zu klein und kein Gegner zu mächtig ist, als dass er sich nicht mit vollem persönlichen Einsatz an die Lösung der Aufgaben machen würde. Sein Platz ist immer auf der Seite der Menschen, (…)
Der „Fritz“, wie ihn die meisten, denen er begegnet, auf Anhieb nennen, nutzt jede Gelegenheit, einige persönliche Worte zu wechseln und hat immer ein offenes Ohr für die Sorgen, Ängste und Nöte seiner Mitmenschen. Er ermutigt die Tiroler, aufrecht zu gehen, die eigene Meinung zu vertreten, nicht zu ducken, sondern aufzumucken. (…)
Ob bei den Schützen oder den Schafzüchtern, bei Jungbürgerfeiern oder Vernissagen: Fritz Dinkhauser ist überall ein gern gesehener Gast, ein interessanter Gesprächspartner und ein guter Zuhörer.(…)
Um selbst auf dem Laufenden zu bleiben, liest er viel, informiert sich und sucht ständig den Kontakt zu Experten. Er hinterfragt bei allen persönlichen Begegnungen tagesaktuelle Ereignisse – hört, was die Menschen sagen und will wissen, was sie denken. Seine Ideen und Vorstellungen notiert er ständig, ob auf Schmierzettel oder Servietten. Die rechte Seitentasche seines Sakkos ist voll mit diesen Notizen. Seine größte Schwäche ist seine Ungeduld. Er kann nur schwer akzeptieren, wenn sich seine Vorstellungen und Überlegungen nicht sofort umsetzen lassen. (…)
Trotz seiner knapp bemessenen Freizeit widmet sich der fünffache Vater am liebsten seiner Großfamilie. Besondere Höhepunkte sind die gemeinsamen Familienfeiern, wie Geburtstage, Weihnachtsfeiern im Wald sowie der allsommerliche Ferienaufenthalt im Innviertel. Um auch den eigenen Kindern stressfreien Urlaub zu gönnen, verreist das Ehepaar Heidi und Fritz mit den Enkelkindern. So ein Urlaub hält jung.(…)„

Glaubt man den Meinungsforschern, dann lässt sich der Einzug des Tiroler Menschenfreundes in den Nationalrat kaum verhindern. Woher sollen die Wählerstimmen kommen? Laut einer vom SORA-Institut durchgeführten Wählerstromanalyse zur Tiroler Landtagswahl konnte Dinkhauser vor allem bei ehemaligen SPÖ- und Grün-Wählern punkten und hauptsächlich aus dem Reservoir der ehemaligen Nichtwähler schöpfen. Die Wählerstromanalyse der Universität Wien (Erich Neuwirth) zeigt hingegen, dass Dinkhauser bei den Landtagswahlen – neben bisherigen Nichtwählern – hauptsächlich von ehemaligen VP- und Grün-Wählern Stimmen bekam. Die hohen Verluste der SPÖ resultieren daher, so Neuwirth, dass über 40% ehemaliger SPÖ-Wähler weiß wählten oder gar nicht zur Wahl gingen. (Für die Neuwirth-Analyse spricht, dass auch die Senkung des Wahlalters sowie demographische Veränderungen stärker berücksichtigt wurden, als bei der SORA-Analyse.)

Bella Ciao

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In einem Kommentar im heutigen Standard empört sich Karl Markus Gauß über die beinahe Nullreaktion Europas auf die rassistischen Maßnahmen gegen Roma und Sinti, die der „Hooligan des Wohlstands„, wie er Berlusconi treffend bezeichnet, und seine Regierung planen bzw. bereits exekutieren.

„Dort (in Italien) werden seit letzter Woche allen Roma, deren die Polizei habhaft wird, die Fingerabdrücke abgenommen. Damit verstößt Italien nicht etwa gegen den Gleichheitsgrundsatz, indem bestimmte Gruppen vor dem Gesetz, das für alle gleich zu gelten hat, ungleich behandelt werden; nein, die italienische Regierung geht einen großen Schritt weiter zurück in die Vergangenheit des Landes, indem sie Gesetze beschließt, die überhaupt nur für eine einzige, ethnisch oder rassisch gefasste Gruppe der Bevölkerung gelten. Mit diesem Schritt hat sich Italien aus dem uns bekannten System des Rechtsstaates hinausbefördert, und es ist keine wohlfeile Empörung zu fragen, wann eine bestimmte Gruppe von Menschen im italienischen Pass mit einem R speziell gekennzeichnet wird.

Der unerhörte Vorgang wird von der italienischen Regierung und den Medien, in deren Besitz sich der Ministerpräsident des Landes befindet – auch das ein Menetekel, wie weit Italien auf dem Weg zur gelenkten Demokratie, zur plebiszitär legitimierten Telekratie geraten ist -, als Maßnahme beschrieben, die notwendig sei, um der Kriminalität Herr zu werden; eine Begründung, so unverschämt und komisch, dass man sie sich in Ruhe zu Gemüte führen muss.

Sorgte sich die italienische Regierung wirklich wegen der Kriminalität, statt für sie zu sorgen, dürfte sie ihren Ministerpräsidenten nicht mit immer neuen Sondergesetzen davor bewahren, für seine kriminellen Machenschaften zur Rechenschaft gezogen zu werden; dann müsste sie die Anti-Mafia-Behörden, die davon ausgehen, dass mindestens ein Fünftel der Parlamentarier – jedweder Fraktion – sich auf der Gehaltsliste krimineller Organisationen befindet, in ihrer Arbeit unterstützen, statt sie notorisch zu behindern; dann müssten der Bürgermeister von Rom und der Innenminister ihrer Ämter enthoben werden, weil sie, die so lange gehetzt haben, bis der Mob folgsam mit Pogromen reagierte, die Eskalation nun zur Begründung dafür nehmen, den Staat autoritär aufzurüsten, vorgeblich um dem von ihnen selbst bestellten Volkszorn Einhalt zu gebieten. Genau dies war übrigens die Strategie der Faschisten: die chaotische Situation eines drohenden Bürgerkriegs herzustellen, um sich in ihr als einzige Macht zu präsentieren, die wieder für Ordnung und Ruhe sorgen kann. (…)

Die Armut selbst ist es, die kriminalisiert wird, und die Roma sind da ein zwar willkommenes, weil nahezu wehrloses Objekt der allgemeinen Verachtung und staatlichen Verfolgung, aber gemeint sind keineswegs nur sie; sicher dürfen sich gerade die nicht fühlen, die jetzt als machtlose Schlägerbrigaden der Mächtigen in Neapel und anderswo auf jene losgehen, die noch ärmer sind als sie.“ (…)

Kein europäischer Staats- oder Regierungschef, kein Mitglied der österreichischen Bundesregierung und kein Nationalratsabgeordneter, haben bislang auch nur irgendeine offizielle Stellungnahme zu den Vorfällen in Italien abgegeben. Hingegen das Europäische Parlament: In einer am 10. Juli angenommenen Resolution wird die italienische Regierung zum Stopp der geplanten biometrischen Erfassung der Roma aufgefordert,

„da dies eindeutig einen Akt der Diskriminierung aus Gründen der Rasse und der ethnischen Herkunft darstellen würde, der nach Artikel 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention untersagt ist, und außerdem ein Akt der Diskriminierung der Unionsbürger, die von Roma oder Nomaden abstammen, gegenüber denjenigen wäre, die eine solche Abstammung nicht haben und sich solchen Verfahren nicht unterziehen müssen„.

Diese Resolution wurde gemeinsam von ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa), den Grünen sowie der GUE/NGL-Fraktion (Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke) eingebracht. 336 Abgeordnete stimmten dafür, 220 Parlamentarier sprachen sich dagegen aus (!) und 77 enthielten sich ihrer Stimme.

Die Resolution hat mittlerweile dazu geführt, dass die italienische Regierung die Fingerprint-Erfassung von Roma und Sinti nicht durchführen will – sondern nunmehr plant, gleich alle in Italien lebenden Menschen biometrisch zu erfassen.

Niemand soll sich mehr sicher fühlen! Das ist die Botschaft, die notabene nicht so kommuniziert wird, sondern: „Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten!“

In Zeiten wachsender ökonomischer und sozialer Krisen in ganz Europa wird diese von der italienischen Regierung ausgegebene Botschaft von den anderen europäischen Regierungen zustimmend aufgegriffen werden. Konkrete Pläne dazu existieren in ganz Europa.

Steuergerechtigkeit

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Zeichnung (c) Thomas Plaßmann

In einem längerem Interview mit der TAZ spricht die US-amerikanische Soziologin Saskia Sassen auch über die extrem ungleiche Einkommensentwicklung in den USA in den letzten Jahren:

„Zum Beispiel ging der gesamte Einkommenszuwachs der Jahre 2001 bis 2005 an die wohlhabendsten 5% der US-Haushalte. Die auf dem ersten Arbeitsmarkt erzielten Einkommen der unteren 90% nahmen dagegen um 4,2% ab. In diesen fünf Jahren eines hohen Wirtschaftswachstums gewannen die obersten 1% der Haushalte 298 Milliarden Dollar des Gesamteinkommens, während die unteren 90% 272 Milliarden Dollar verloren. Demnach schafft das Wirtschaftswachstum zwar Jobs, aber es erzeugt auch Ungleichheit, und das ist der Unterschied zur Periode von 1940 bis 1970.„

Wiewohl sich die Situation in den Vereinigten Staaten nicht 1:1 auf Europa / Österreich übertragen lässt (so kennen die USA de facto keinen Sozialstaat), die Ungleichheiten haben auch hierzulande dramatisch zugenommen. So weist eine Information des Sozialministeriums zur Verteilung der Einkommen in Österreich eine mit der US-Situation tendenziell vergleichbare Einkommensentwicklung für Österreich aus. Von 1980 bis 2006 verringerte sich die Lohnquote (= Verhältnis von Einkommen aus unselbstständiger Arbeit zum Volkseinkommen) um 11%, wobei der Rückgang von 1980 bis 1990 bei 4% und von 1990 bis 2000 bei 2% lag. Im Zeitraum von 2000 bis 2006 betrug der Rückgang 5%, also beinahe so viel wie in den 20 Jahren zuvor. Die Unternehmens- und Vermögenserträge hingegen stiegen während der Schwarz-Blauen-Regierungszeit um 46%.

Die Lohnsteuerdaten der Statistik Austria für die Jahre 2000 bis 2006 zeigen überdies, dass höhere Einkommen prozentuell wesentlich stärkere Zuwächse verzeichnen konnten als niedere Einkommen. Während untere Einkommen (bis rund 15.000 Euro Brutto-Jahresverdienst) um rund 7% anstiegen, sind höhere Einkommen (bis rund 32.600 Euro) bereits um rund 14% und darüber liegende Einkommen um rund 16% gewachsen.

Da nahezu das gesamte Beschäftigungswachstum in den letzten 10 Jahren auf Teilzeitbeschäftigungen und prekäre Beschäftigungsformen zurückzuführen ist, kommt damit auch die bisherige Finanzierung des Sozialstaates unter Druck:

„Immer mehr Lohnbestandteile unterliegen nicht mehr der Sozialversicherungspflicht. Es gibt einerseits eine größer werdende Gruppe, die unter der Geringfügigkeitsgrenze verdient und dadurch kaum Beiträge zu den sozialen Sicherungssystemen leistet, während andererseits ein hoher Anteil der Lohnsumme (laut Lohnsteuerstatistik 2006: 25%) über der Höchstbeitragsgrundlage liegt und diese Gehaltsbestandteile deshalb auch nicht sozialversicherungspflichtig sind.“ (aus der Information des Sozialministeriums)

Diese Entwicklung wird vom österreichischen Steuersystem verstärkt, weil es hohe Steuern und Abgaben für Erwerbseinkommen und nahezu keine für Vermögen vorsieht. Eine Studie zur Vermögensbesteuerung, die von der SPÖ nahen Österreichischen Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung im April veröffentlicht wurde, stellt dazu fest:

„Während in Österreich der Anteil der Steuern und Abgaben auf Erwerbseinkommen gemessen am BIP ebenso wie der Ertrag aus diesen Steuer beständig gestiegen ist (von 25,2% im Jahr 1980 auf 29,0% im Jahr 2005 gemessen am BIP), hat sich der Anteil aus vermögensbezogenen Steuern gemessen am BIP in diesem Zeitraum halbiert von 1,12 auf 0,55%, womit Österreich unter allen OECD-Staaten die geringste Vermögensbesteuerung aufweist und deutlich unter dem OECD-Durchschnitt (1,92%) liegt. Die insgesamt schwache Besteuerung der Gewinn- und Besitzeinkommen hat auch zur Folge, dass der Beitrag des Steuersystems zur Einkommens- und Vermögensumverteilung in Österreich sehr schwach ausgeprägt ist.„

Ein wichtiger Vorschlag für mehr Steuergerechtigkeit, der sich auch in dieser Studie findet, stammt vom Ökonomen Stefan Schulmeister. Ausgehend vom Faktum, dass die reichsten 10% der Österreicher etwa 70% aller Vermögen besitzen, plädiert Schulmeister für eine Vermögenssteuer NEU, die einheitlich 0,5% betragen und sich auf sämtliche Arten von Vermögen erstrecken sollte (im Detail hier beschrieben). Wiewohl diese Steuer nur den Besitz erheblichen Vermögens belasten würde, wäre ihr Ertrag durchaus beachtlich. Schulmeister geht davon aus, dass sich netto rund 2,7 Milliarden Euro pro Jahr lukrieren ließen. Geld, das für die Finanzierung des Sozialstaates, insbesondere für die Pflege alter Menschen und für eine effiziente Armutsbekämpfung, verwendet werden könnte.

Sweet Sweetback’s …

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„Ich mache Filme, so wie ich koche: Ich koche, was ich mag. Und wenn das niemand außer mir schmeckt, dann habe ich mehr.„

Im Jahre 1971 dreht der schwarze Filmregisseur Melvin van Peebles einen Low Budget Film mit einem schwarzen Hauptdarsteller (Van Peebles selbst), der zwei weiße Polizisten umlegt und am Ende, so wie Steve McQueen und Ali McGraw in The Getaway, ins rettende Mexiko entkommt; das schwarze Publikum war schlicht weg begeistert von Peebles‘ filmischer Speise. Sweet Sweetback’s Baadasssss Song, so der Titel des Films, war zugleich aber auch die Initialzündung für eine Reihe von Filmen, die von weißen Hollywoodproduzenten in den frühen 1970-er Jahren eigens für ein afro-amerikanisches Publikum produziert wurden (z. B. Shaft). Quentin Tarantino hat dem Genre des Blaxploitation Cinemas mit Jackie Brown seine Reverenz erwiesen.

Das Eingangszitat entstammt einem alten Interview mit Melvin van Peebles, das sich hier in voller Länge findet.

People get ready

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Kurzer Nachtrag zum gestrigen Kommentar (Solomon Burke Konzert):
Curtis Mayfields „People get ready“ in einer Live-Version von Reverend Al Green.

Curtis Mayfields Songs sind ohne die „call and response“ Schiene des Gospels undenkbar. Mayfield und die Impressions griffen religiöse Themen und Bilder auf und machten daraus Afro-Amerikanische Kampflieder.

„It was warrior music,“ said civil-rights activist Gordon Sellers. „It was music you listened to while you were preparing to go into battle.“ Mayfield wrote the gospel-driven R&B ballad, he said, „in a deep mood, a spiritual state of mind,“ just before Martin Luther King’s march on the group’s hometown of Chicago. Shortly after „People Get Ready“ was released, Chicago churches began including their own version of it in songbooks. Mayfield had ended the song with „You don’t need no ticket/You just thank the Lord,“ but the church version, ironically, made it less Christian and more universal: „Everybody wants freedom/This I know.“ (Rolling Stone Magazine)

Soul Music holt sich den Hoffnungsaspekt vom Gospel / Spiritual, übersetzt ihn aber in einen weltlichen Kontext, ins Hier und Jetzt – mit dem Impetus die Verhältnisse zu ändern. (Vgl. dazu auch den schönen Kommentar von Karl Fluch im Standard über die Essenz des Soul.)

Don’t give up on me

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Mitten auf der Bühne des Arkadenhofs im Wiener Rathaus steht der Thron. Es ist kurz nach 22.00 Uhr. Nach wie vor brütende Hitze. Ob es der bislang heißeste Tag des Jahres war, wie von Meteorologen prognostiziert? Das weiß ich nicht. Aber es ist mit Sicherheit die heißeste Nacht: Jetzt kommen nämlich Jay Bellerose (Schlagzeug, Perkussion), Chris Bruce (Gitarre), David Palmer (Piano), David Piltch (Bass), Daniel Lanois (Gitarre), Bennie Wallace (Saxophon) und – yes, yes, yes – Rudy Copeland (Orgel) in Begleitung einiger Backgroundsängerinnen auf die Bühne. Sie legen los, „easy“ noch, very „easy„, wie ihr Meister immer wieder im Laufe des Abends sagen wird, und dann wird Mr. Solomon Burke auf die Bühne chauffiert, im Rollstuhl, bis zum Thron, dessen Besteigung ihm einige kräftige Männer erleichtern, schließlich ist der gute Mann auf Grund seiner durchaus als „stattlich“ zu bezeichnenden Körperfülle nicht mehr der Beweglichste. Wozu auch: Wer 72 Jahre auf dem Buckel hat und Solomon Burke heißt, hat alles Recht der Welt, den Thron nicht allen besteigen zu müssen. Außerdem verstummen allfällige Pflegefall-Assoziationen spätestens dann, wenn Burke seine Stimme erhebt. Denn, spätestens dann ist allen Anwesenden klar, auch den Atheisten und sonstigen Zweiflern: God is with us tonight!

In den kommenden zwei Stunden zelebriert der Meister aus Philadelphia sein Hochamt mit Perlen aus dem „Don’t give up on me„-Comeback-Album von 2002 („Soul Searchin‘„, „Flesh and Blood“ und dem Titelsong), für das er auch einen Grammy Award erhielt, mit Songs aus dem kürzlich erschienen „Like a fire„-Album („We Don’t Need It„, „A Minute To Rest And A Second To Pray„) sowie mit hinreißenden Cover-Versionen von Jahrhundertsongs wie Otis Reddings „Sittin’ on the dock of the bay„, Ray Charles´ „I can’t stop lovin’ you“ oder Ike & Tina Turners „Proud Mary„. Dann: „Georgia on my mind„, diese beinahe totgespielte Nummer. Wer bei dieser Interpretation nicht in die Knie geht, der kann nicht von dieser Welt sein. Auch eine seiner Töchter darf ran, und ihre Version von „I will survice„, diesem Song für die Ewigkeit von Gloria Gaynor, treibt nicht nur Papa Burke den Saft aus sämtlichen Körperöffnungen.

Was für eine Show, was für ein Abend! Thank you very much, Mr. Burke!
(Übrigens: Das Foto stammt vom Wien-Konzert)