Werner wird’s machen!

In einem Kommentar zu meinem gestrigen Blogeintrag wird die Ansicht vertreten, dass es sich bei der kommenden Nationalratswahl um eine Richtungsentscheidung handle und eine Koalition von Schwarz-Blau-Orange als sehr wahrscheinliche Variante abermals drohe. Welche Gründe aus meiner Sicht gegen die Neuauflage einer Dumpfbacken-Koalition sprechen, werde ich im Folgenden kurz versuchen zu erläutern.

Erstens:
Werner Faymann, genauer, Werner Faymann und die SPÖ werden die Nationalratswahl gewinnen! Faymann verkörpert absolut authentisch einen pragmatischen (linken) Populismus. Mit dem Fünf-Punkte-Programm gegen die Teuerung hat die SPÖ eindeutig die Themenführerschaft übernommen, und – ganz zentral – Faymann weiß im Unterschied zu Alfred Gusenbauer von der Macht und Kraft symbolischer Politik. So spricht er etwa in seiner Rede zum Wahlauftakt der SPÖ (letzten Freitag in der Wiener Stadthalle) die anwesenden Funktionäre, Gewerkschafter, Betriebsräte und einfachen Parteimitglieder mehrfach mit „Genossinnen und Genossen“ an. Eine Anrede, die Gusenbauer nicht einmal am 1. Mai-Aufmarsch über die Lippen gekommen wäre – und wäre sie es, und dies muss zur Verteidigung Gusenbauers angeführt werden, sie wäre als taktisches Manöver durchschaut worden. Hingegen, wenn Faymann die Gewerkschaften wieder ins gemeinsame Boot holt, dann wird das nicht als Wahltaktik verstanden, wiewohl es das selbstverständlich auch ist, sondern als überzeugender Appell zur Solidarität innerhalb der sozialdemokratischen Gesinnungsgemeinschaft. In Faymanns „Gemeinsam-sind-wir-nicht-zu-schlagen!„-Haltung drückt sich, bei aller Inszenierung, eine Authentizität aus, die ihn als unverbogenen Kerl erscheinen lässt, und nicht als positionslosen und aalglatten Politiker, als den ihn die VP und ihr nahestehende Journalisten uns glauben machen wollten. Es gelingt ihm, mit klaren Worten einen sozialdemokratischen Pragmatismus zu vermitteln, einen Pragmatismus, den er als bekennender Konsenspolitiker auch authentisch „verkörpert“ – wie man etwa auch in der TV-Konfrontation mit Alexander van der Bellen sehen konnte. (Hier zum Nachschauen).
Deshalb, denke ich, wird die SPÖ ihre Kernschichten und Stammwähler behalten, nahezu nichts an die FPÖ verlieren und die marginalen Verluste bei Teilen der Intellektuellen (Stichwort: EU und Krone) verkraften können.

Zweitens:
Die ÖVP und Molterer/Schüssel werden eindeutig verlieren – und aus der Politik verschwinden!
Die ÖVP hat ein massives strategisches Problem und einen espritlosen Spitzenkandidaten, sodass sie selbst ihr Stammwählerpotential, das ohnehin geringer ist als jenes der SPÖ, nur zum Teil wird ausschöpfen können. Die Volkspartei hat keine eigenständigen Themen, weil alle Positionen, die sie im Wahlkampf zu lancieren versucht, von anderen Parteien übernommene sind: „Ausländer“ oder „Sicherheit“ von der FPÖ, „Familienbeihilfe“ und „Karenzgeld“ von der SPÖ, wobei sich die Volkspartei mit der Übernahme von SP-Forderungen, folglich von Positionen, die von der SPÖ in der Regierung forciert und von der ÖVP jahrelang blockiert und abgelehnt wurden, überdies ein veritables Glaubwürdigkeitsproblem eingefangen hat.
Auf Basis dieses Befundes schließe ich, dass die ÖVP weiter Stimmen an die FPÖ und die SPÖ verlieren wird, jene Wählerstimmen, die Schüssel 2002 nur dank K. H. Grasser holen konnte und die 2006 nur deshalb nicht gänzlich an die FPÖ und die SPÖ zurückgeströmt sind, weil sich die Dumpfbacken bekanntlich untereinander bekriegt haben. Ich denke, das werden so rund 5% der abgegebenen Stimmen sein, die die Volkspartei an FPÖ und SPÖ verlieren wird. Überdies kann Molterer Kärnten abschreiben, und in Tirol wird ihm auch die Liste Fritz zu schaffen machen. Da Erwin Pröll und die niederösterreichische VP nicht so, wie sonst gewohnt, in die Hände spucken werden, und die SPÖ in Wien, wo Faymann langjähriger Wohnbaustadtrat gewesen ist, einen massiven Überhang an Stimmen herausholen wird, muss die VP, die 2006 knapp 34% der Stimmen erreicht hat, hoch zufrieden sein, wenn sie am 28. September in etwa das Ergebnis von 1999 einfährt, also auf etwa 27% kommt. Ich denke, es werden noch weniger werden. Jedes darüber liegende Ergebnis wäre meinem Erachten nach eine echte Überraschung!

Drittens:
Nun werden zwar vermutlich auch nach dieser Wahl die rechten Parteien rein rechnerisch über eine Mehrheit im künftigen Nationalrat verfügen – wiewohl auch hier noch alles offen ist, weil 2-3% in die eine oder andere Richtung eine völlig neue Ausgangslage schaffen könnten -, aber im Unterschied zu den letzten Wahlgängen ist das keine Trumpfkarte mehr im Koalitionspoker: H. C. Strache und seine FPÖ werden nämlich mit Sicherheit nicht in eine Regierung mit dem BZÖ gehen, und eine VP-Minderheitsregierung, die von den Rabauken möglicherweise geduldet werden würde, kann sich die VP abschminken, weil sie nicht die stimmenstärkste Partei wird.

Viertens:
Die Grünen sind aus dem Spiel. Sie werden ihr Wahlergebnis von 2006 kaum halten können, weil ihnen insbesondere das Antreten Heide Schmidts, mit Abstrichen aber auch der Liste Fritz, der Liste Rettet Österreich und der Linken Liste ebenso wichtige Stimmen kosten wird wie insgesamt der sich zunehmend auf Faymann oder Molterer zuspitzende Wahlendkampf. Ich denke, sie müssen froh sein, wenn sie 9% der Stimmen einfahren können.

Fünftens:
Was passiert mit den Kleinparteien, also mit BZÖ, LIF und Liste Fritz? Die anderen Parteien (Die Christen, Rettet-Österreich, die Linke Liste und die KPÖ) werden nur insofern eine Rolle spielen, weil sie zusammen auch auf rund 3-4% der Stimmen kommen können, was letzten Endes nicht ganz unbedeutend sein könnte (siehe Fazit).
Das BZÖ wird sich wohl verbessern können, und nicht nur in Kärnten, sondern auch in anderen Bundesländern von FPÖ wie ÖVP Stimmen holen. Ich rechne, dass sie auf 6-7% der Stimmen kommen werden. LIF und Liste Fritz sind kaum auszurechnen, wobei ich dem LIF deshalb mehr Chancen einräume, weil die de facto Nullpräsenz im Fernsehen vor allem Dinkhauser schaden wird. Dennoch gehe ich einmal davon aus, dass beide Parteien jeweils so um die 3-4% der Stimmen erreichen können, mit leichten Vorteilen für Heide Schmidt – ob’s für den Einzug in den Nationalrat reicht? Man wird sehen.

Fazit:
Damit komme ich zu folgender Wahlprognose:

32,5% SPÖ
25,5% ÖVP
16,0% FPÖ
9,0% Grüne
6,5% BZÖ
4,0% LIF
3,0% Liste Fritz
3,5% Rest

Wahrscheinlichste Koalition folglich SPÖ-ÖVP unter Werner Faymann und Josef Pröll. Freilich, falls das LIF den Einzug schaffen sollte, die anderen Kleinparteien rund 7% der Stimmen holen (und damit versenken), sodass sich eine Mandatsmehrheit auch mit 46-47% der abgegebenen Stimmen ausgeht, dann wäre – mit sehr viel Glück – eine SPÖ-Grüne-LIF Koalition zumindest theoretisch möglich.