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Sometimes in April

Montag, 10. März 2008 22:29

Kurt Cobains Selbstmord war die Schlagzeile der meisten Fernseh- und Radiostationen der westlichen Welt am Morgen des 6. April 1994. Dass an jenem Tag ein Kleinflugzeug beim Landeanflug auf den Flughafen der ruandischen Hauptstadt Kigali mit Boden-Luft-Raketen abgeschossen wurde, sodass die Crew und alle Passagiere, darunter der ruandische Staatspräsident und sein burundischer Amtskollege, getötet wurden, sollte die Weltöffentlichkeit zwar tags danach erfahren, welche entsetzlichen Folgewirkungen dieser Anschlag mit sich bringen würde, war den Medien nicht bewusst – die Experten in der UNO, in den Nachrichten- und Gemeindiensten der großen Nationen wussten allerdings sehr wohl, dass man nun mit dem Schlimmsten zu rechen hatte.

Der großartige Spielfilm „Sometimes in April“ von Raoul Peck (vgl. auch hier), im Nachtprogramm von ARTE gelaufen, versucht anhand der fiktiven Geschichte zweier Brüder, dem Hutu-Offizier Augustin, der mit einer Tutsi verheiratet ist, und dem Radiomoderator Honoré, der beim Radiosender Radio-Télévision Libre des Mille Collines (RTLM) beschäftigt ist, das von langer Hand geplante, propagandistisch aufbereitete und mit unfassbarer Brutalität vollzogene Genozid der Hutu an den Tutsi und gemäßigten Hutu darzustellen. Von April bis Mitte Juli 1994 wurden zwischen 800.000 und 1 Millionen Menschen (beinahe drei Viertel aller in Ruanda lebenden Tutsi) ermordet, fast die Hälfte abgeschlachtet mit Macheten.

Neben der Propagandawaffe Radio (in einem Land mit rund 40% Analphabetenquote das wichtigste Massenmedium) – der Radiosender RTML hat durch Hass- und Hetzparolen gegen die Tutsi (der Film verzichtet mit Fortdauer auf die akustische Wiedergabe der Mordparolen, sie bleiben aber ständig präsent als stumme Untertitel) maßgeblich zur propagandistischen Vorbereitung und Umsetzung des Völkermordes beigetragen, wird in diesem Film vor allem auch das Nichthandeln der Vereinten Nationen, der USA, Frankreichs und Großbritanniens präzise angesprochen, genauer, die ganz bewusste Desinformation der Öffentlichkeit, indem mit Begriffen wie „Chaos“ oder möglichen „genozidalen Akten“ operiert wurde, um keine Handlungen setzen zu müssen (laut UN-Konvention muss bei Völkermord militärisch interveniert werden).

Auf Wikipedia findet sich ein exzellenter Artikel, der den Völkermord in Ruanda, seine Ursachen in Kolonialismus und De-Kolonialismus verortet, und seine Auswirkungen auf die gegenwärtigen Verhältnisse in ganz Zentralafrika in den wesentlichen Details darstellt. Als weiterführende Lektüre, vor allem zur Rolle der Medien, kann die Publikation The Media and the Rwanda Genocide, die auch als vollständige Online-Version zugänglich ist, empfohlen werden.

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Privatisierung des Krieges

Mittwoch, 20. Februar 2008 17:34

Die Website Blackwater Watch dokumentiert die Privatisierung des Krieges anhand des wohl größten Profiteurs der Auslagerung des staatlichen Gewaltmonopols, anhand des weltweit agierenden privaten Sicherheitsunternehmens Blackwater. Gegründet im Jahre 1996 von Eric Prince, Erbmillionär, christlich-religiöser Fundamentalist (Mitglied im Direktorium der Christian Freedom International) mit bester Connection zur Bush-Administration (Praktikum im Weißen Haus beim Vater Bush), begann der rapide Aufstieg des Unternehmens nach 9/11 und vor allem nach dem Einmarsch der US-Truppen in Bagdad. Ohne diese „dedicated family of exceptional employees„, wie die Truppe ehemaliger Elitesoldaten aus aller Welt auf der Firmen-Website euphemistisch genannt wird, könnte der Irak-Krieg längst nicht mehr bestritten werden.

Nun gibt es Söldner, seit es Kriege gibt – also schon immer. Der Unterschied zu früheren Zeiten besteht allerdings darin, dass demokratische Staaten ohne Söldnertrupps de facto keine Kriege mehr führen könnten – der Druck der Öffentlichkeit steigt mit jedem toten Soldaten, der aus den Kriegsgebieten heimgeholt und mit militärischen Ehren beerdigt werden muss (siehe Vietnam-Krieg). Private Sicherheitsdienste, die außerhalb des Völkerrechts agieren, anzuheuern, ist somit eine elegante und effiziente Strategie, um einer demokratischen Kontrolle zu entgehen.
Jeremy Scahill, Journalist beim US-Magazin The Nation und Autor des BuchesBlackwater – Der Aufstieg der mächtigsten Privatarmee der Welt, das soeben auf Deutsch erschienen ist, fasst diesen Sachverhalt in einem Interview in der TAZ wie folgt zusammen:

Mit Blackwater verfügt die Bush-Regierung über eine Schattenarmee mit 25.000 jederzeit einsetzbaren Söldnern, den Gerätschaften einer regulären Brigade und einer eigenen Luftflotte. Tote oder verletzte Söldner tauchen in der offiziellen Statistik nicht auf. Das mindert die Proteste gegen den Irakkrieg. Der Einsatz von Blackwater und anderen Söldnern verschleiert, wie viele US-Amerikaner wirklich im Irak sind.

Wie verfahren die Lage längst ist, zeigt ein Beispiel aus dem Jahre 1996: Zwei Jahre nach dem Genozid an den Tutsi in Ruanda wusste die UNO von einer weiteren Vertreibung. Da sich die große Mehrheit der UNO-Staaten weigerte, eigene Soldaten in die Region zu entsenden, ließen die Vereinten Nationen prüfen, inwieweit private Unternehmen mit der Sicherung der Flüchtlinge beauftragt werden könnten.

Die südafrikanische Firma Executive Outcomes, die sich aus Spezialkämpfern der alten Apartheidarmee rekrutierte und bereits in Angola und Sierra Leone von Kriegsparteien mit Kampfaufträgen betraut worden war, bot an, in Ruanda sichere Inseln für Flüchtlinge zu schaffen. Innerhalb von 14 Tagen, so das Firmenangebot, könnte sie Soldaten in Ruanda stationieren und binnen sechs Wochen ein Kontingent von 1.500 Soldaten einsetzen. Kostenpunkt: 600.000 US-Dollar pro Tag und damit deutlich billiger als die meisten UNO-Blauhelmmissionen.“ (hier der ganze Artikel)

Kofi Annan, der zu dieser Zeit für UN-Friedenseinsätze verantwortlich zeichnete, bekam keine Zustimmung für diese Pläne – die Privatisierung des Frieden war nicht durchzusetzen.

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