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Urheberrecht verhindert Kreativität

Montag, 17. Januar 2011 18:32

shepard-fairey-_-hope

Der Künstler Shepard Fairey hat ein Foto des Associated Press Fotografen Mannie Garcia im Stile Andy Warhols bearbeitet, mit dem Schriftzug „Hope“ versehen und den PR-Strategen Obamas für den Präsidentschaftswahlkampf 2008 überlassen. Associated Press hat daraufhin wegen Verletzung des Copyrights geklagt. Der Rechtsstreit, der sich über mehrere Jahre hinzog, wurde am 13. Jänner 2011, also vor wenigen Tagen, außergerichtlich bereinigt, höchst überraschend überdies: Fairey wird die Tantiemen aus dem „Hope„-Poster mit der Nachrichtenagentur teilen und zugleich eine Posterserie produzieren – unter Verwendung von AP-Fotos. Das Original des „Hope„-Posters befindet sich mittlerweile im Bestand der Washingtoner National Portrait Gallery.

Im Rahmen einer vom SPÖ-Parlamentsklub organisierten Enquete zum Thema Neue Netzpolitik hat der deutsche Urheberrechtsexperte Till Kreutzer auch die „Hope„-Story zum Anlass genommen, um auf die Notwendigkeit einer völligen Überarbeitung des herrschenden Urheberrechtssystems (im Sinne einer Anpassung an die neuen digitalen Realitäten) hinzuweisen. Kreutzer, der seine Expertise auch als Mitarbeiter des Urheberrechts-Webportals iRights.info allen Interessierten zur Verfügung stellt, sieht die bestehenden Regeln vor allem als protektionistische Maßnahmen für analoge Geschäftsmodelle, deren Profiteure überwiegend die Verwerter und nicht die Kreativen seien.

Dass aber die Verteidiger des technologisch und gesellschaftlich Überholten nach wie vor den öffentlichen Diskurs über weite Stecken dominieren, zeigt sich nicht nur im Musik- und Filmbereich. Ein vor kurzem veröffentlichter Aufruf der IG Autorinnen Autoren, der Literar-Mechana und des Verlegerverbandes („Wer das Urheberrecht hat„) illustriert die Ignoranz der Proponenten gegenüber technologischen und gesellschaftlichen Entwicklungen. Der Aufruf, im Grunde ein Anti-Google und Anti-Internet-Manifest ohne Google oder das Internet beim Namen zu nennen („Interessen weltweit agierender Unternehmen in der digitalen Datensammlungs- und Datenverwertungswirtschaft (…) die an Kunst und Kultur nicht weiter interessiert sind, sondern nur an den Möglichkeiten, aus Nachnutzungen bereits bestehender Werke für sich Gewinn zu schlagen„), kann nur als Kapitulation der Interessensvertretung vor dem kreativen Potential der digitalen Technologien gewertet werden.

Wie viele Autorinnen und Autoren werden wohl den Kultur-Neugebauers Folge leisten?

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Iran

Mittwoch, 17. Juni 2009 14:51

iran_cartoon

© Cartoon-Caricature-Contors, Pfaffenhofen

Gestern hat Euro-News den faschistischen iranischen Mullahstaat in zweieinhalb Minuten erklärt. Dafür waren keine Live-Berichte von Journalisten notwendig, die in Teheran in abgeriegelten Hotels abhängen, um zu berichten, dass sie eh nichts zu berichten haben. Keine Nahost– und sonstigen Islamexperten, die davon quatschen, dass es für „Obama“ und „Israel“ ohnehin besser sei, wenn der völlig Durchgeknallte weiterhin im Amt bleibe (hier mehr dazu). Kurz: Kein Schwachsinn, sondern Facts and Figures über das „politische Perpetuum Mobile“ des Mullahregimes.
Hier das Kurzvideo (startet von alleine, kurz nach dem Werbespot).

Und hier geht’s zur Website von Stop the Bomb.

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Noahs Arche

Dienstag, 5. Mai 2009 18:54

noahs-arche

Thomas Stephen Monaghan, reich geworden mit seiner Pizza-Kette Domino’s Pizza, hat nach einem religiösen Erweckungserlebnis im Jahre 1998 das Unternehmen verkauft. Mit der Kohle lässt er in der Nähe von Staples, Florida eine Gemeinde für „aufrechte“ Christen erbauen. Geplant sind 11.000 Wohnungen. Eine Privat-Universität samt dazugehörigen Unterkünften, die Ave Maria University, hat ihren Betrieb bereits aufgenommen. Die Unterkünfte sind streng nach Männlein und Weiblein getrennt, gegenseitige Besuche sind für einige Stunden an Wochenenden bei geöffneten Zimmertüren gestattet. Klar, dass es in den Shops des Areals weder Verhütungsmittel noch Pornos gibt.

Und alle sind wahlberechtigt!„, so der Kommentar des Dokumentarfilmers Tom Theunissen aus dem OFF. Im ersten Teil, des auf vier Teile angelegten Road-Documentary, Who’s afraid of America, wenige Monate vor der Wahl Barack Obamas zum Präsidenten der USA gedreht, führt die Reise von New York in den Bible-Belt.

Monaghan und seine Vision der Errettung der Schäfchen vor der Hölle ist nur eine der bizarren Stationen, die in diesem grandiosen Movie zu sehen sind, das gestern im ZDF-Infokanal gelaufen ist. Neben einem Abstecher zu den Amish People in Berlin, Ohio, die ohne Strom, Telefon und sonstigen zivilisatorischen Beiwerk ihr Auskommen finden, erfreut vor allem ein Besuch im Creation Museum in Petersburg, Ohio. Dort haben orthodoxe Bibelfreaks (Kreationisten) ein Bibel-Disneyland errichtet. Zu den Highlights zählen ein Nachbau der Arche Noahs („Noahs Arche hatte über zwei Meter dicke Wände!“ zeigt sich eine interviewte Wahlberechtigte tief beeindruckt) und Adam und Eva und sonstiges Bibelpersonal als animierte, lebensgroße Puppen.

Trostspender wie der Schriftsteller Richard Ford oder der Musiker und Produzent Jim Dickinson kommen im ersten Teil von Who’s afraid of America auch vor.

Hier die weiteren Termine für alle, die den ZDF-Infokanal empfangen können:

13.05.2009 23:25 Uhr
18.05.2009 23:25 Uhr
21.05.2009 22:55 Uhr
23.05.2009 00:10 Uhr
26.05.2009 22:55 Uhr
31.05.2009 22:55 Uhr

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Chancengleichheit im Netz

Dienstag, 18. November 2008 18:27

Wie groß der Politikwandel in den USA durch die Wahl Barack Obamas werden wird, lässt sich auch anhand der Pläne Obamas zur Technologiepolitik ablesen). Während die Bush-Administration ihre Politik im Bereich der digitalen Ökonomie und Infrastruktur ausschließlich in enger Abstimmung mit den großen Medien- und Telekomunternehmen definiert und sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene dementsprechend gehandelt hat, hegen die Vorstellungen und Pläne der künftigen US-Administration berechtigte Hoffnung, dass es nunmehr nicht ausschließlich nach deren Interessen gehen könnte. So wird die Strategie der Telekom- und Kabelnetzbetreiber, ein Zwei- oder Mehrklassen Internet einzuführen, explizit abgelehnt. Während die Bush-Administration die Pläne der Telekom- und Kabelnetzbetreiber, Websites und Internetdienste großer Unternehmen rascher zum Endkunden zu transportieren („Next Generation Networks„), wohlwollend aufnahm, proklamiert Obama und Biden in diesem Papier als oberste Priorität die „Bewahrung der Offenheit des Internets„.

Protect the Openness of the Internet: A key reason the Internet has been such a success is because it is the most open network in history. It needs to stay that way. Barack Obama strongly supports the principle of network neutrality to preserve the benefits of open competition on the Internet.

Diese Absage an das Mehrgeschwindigkeitsnetz ist ein klares Signal im Interesse der Informations- und Meinungsfreiheit aller. So hat ein kleiner Blog, wie der meinige, zumindest im Hinblick auf die Transportgeschwindigkeit die gleiche Chance wie das Webportal eines großen Medienkonzerns!

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The Yes Men

Samstag, 15. November 2008 0:07

This guy’s just a garbage man. There ought to be limits to freedom. Of course I don’t appreciate it — and you wouldn’t either.
(George Walker Bush)

Not amused war der Herr Präsident, als er die Bekanntschaft mit „The Yes Men“ machte. Wobei, Bekanntschaft, wäre zu viel gesagt: Bush kannte die Kerle ja nicht, die für seine gefakte Website (http://www.gwbush.com) verantwortlich waren, auf der er während seines ersten Wahlkampfes im Jahre 2000 allerlei Bosheiten über sich selbst zu lesen bekam.

Schade, dass es diese Seite nicht mehr gibt; aber auch die jüngste Intervention von „The Yes Men“ kann sich sehen lassen: Letzten Mittwoch ließen sie eine täuschend ähnliche Sonderausgabe der New York Times in einer Auflage von 1,2 Millionen Exemplare in New York, Los Angeles, San Francisco, Chicago, Philadelphia und Washington von tausenden Helfern kostenlos verteilen. Die Ausgabe, datiert mit 4. Juli 2009, „Iraq War ends“ als Headline, nahm Barack Obamas Wahlkampfankündigungen ernst und imaginierte eine Welt ohne Guantánamo und mit Krankenversicherung für alle Amerikaner. Die mediale Intervention, die auch als Website existiert, ging rund um den Globus.

The Yes Men“ sind gewissermaßen digitale Situationisten, die den Herren der digitalen Ökonomie so manchen Streich spielen. Bekannt geworden sind sie im Jahre 1999, als sie die Website der Welthandelsorganisation (World Trade Organisation – WTO) nachbauten und darauf u.a. die Wiedeinführung der Sklaverei anregten – als wirksamste Strategie zur Bekämpfung der Armut in Afrika. Einige Jahre später im Jahre 2004, am 20. Jahrestag der Giftkatastrophe im indischen Bhopal, gab ein Mitglied des Kollektivs ein Interview für BBC World. Als Sprecher von Dow-Chemical kündigte er an, dass sein Unternehmen die Familien der Opfer der Chemiekatastrophe mit mehr als 12 Milliarden Dollar entschädigen werde. Die Aktionäre von Dow-Chemical schmissen die Nerven weg, der Kurs sackte kurzfristig dramatisch ab.

Im Web und auf Youtube sind weiter Aktionen der „Yes“-Männer dokumentiert.

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Obama, Bush and the Internet

Montag, 10. November 2008 20:49

Barack Obama hat die US-Präsidentschaftswahlen souverän gewonnen. Mit 53% der abgegebenen Stimmen hat er die ominöse 50%-Marke glatt genommen – im Unterschied zu fast allen anderen demokratischen Kandidaten seit 1945. Große Ausnahme: Lyndon B. Johnson, der im Jahre 1964 auf 61,1% der Stimmen gekommen ist. (Nach der Ermordung John F. Kennedys war der republikanische Gegenkandidat Barry Goldwater, ein erzreaktionärer Politiker, der auch innerhalb der Republikanischen Partei höchst umstritten war, nicht wirklich ein dem Zeitgeist entsprechendes Angebot an die Wählerinnen und Wähler).

Obama hat also einen Erdrutschsieg gelandet. Er hat seit Urzeiten republikanische Zonen, wie etwa die Südstaaten Virginia und North Carolina, umgedreht und sich in vielen traditionellen republikanischen Hochburgen mit John McCain ein „To Close to Call„-Match geliefert. McCain blieb ohne Chance.

Dass Obama jetzt Präsident der wichtigsten Macht der Welt wird, hat er aber auch einem anderen Republikaner zu verdanken, einem, der nicht mehr zur Wahl gestanden ist: Nämlich George Walker Bush, dem noch bis zum 20. Jänner 2009 amtierenden Präsidenten. Ich meine damit nicht die offensichtliche Tatsache, dass Bush bei der Mehrheit der Amerikaner völlig abgewirtschaftet hat, und dass er, als einer der politisch Verantwortlichen für die Finanz- und Wirtschaftskrise, den Niedergang der Republikaner mit verursacht hat. Das meine ich gar nicht – wiewohl das „It’s the economy, stupid„-Motiv den Wahlsieg Obamas entschieden hat, was alle Wahlanalysen eindeutig belegen.

Bush hat Obama dadurch erst ermöglicht, weil er als Präsident in seiner Amtszeit viele Regierungsstellen mit Nicht-Weißen Amerikanern und eine ganz zentrale Position mit Afroamerikanern besetzt hat: Nämlich das State Department, zunächst mit Colin Powell und dann mit Condoleezza Rice. Dadurch konnte sich das „weiße“, oftmals rassistische Amerika peu à peu mit dem Gedanken anfreunden, dass auch „Schwarze“ in den USA für höchste Regierungsämter in Frage kommen. Jedenfalls war nur eine knappe Mehrheit der „Weißen“ für McCain und nicht, wie noch vor kurzem befürchtet, die große Mehrheit.

Was dieser Sieg für Afroamerikaner bedeutet, die Obama zu nahezu 100% gewählt haben, kann nicht nur an den Freudentränen Jesse Jacksons nachempfunden werden, sondern auch an den Reaktionen auf Obamas Wahlsieg durch Condoleezza Rice und Colin Powell selbst, die nach dem Sieg Obamas fast geflennt hätten. Übrigens: Powell, der eine Wahlempfehlung für Obama abgegeben hat, könnte auch in Obamas Team eine wichtige Rolle spielen.

Obama verdankt seinen Sieg aber auch einer bislang nicht gekannten Einbindung des Internets in einen Wahlkampf. Via Website konnten unglaubliche Summen an Spenden lukriert werden, zumeist in Form von Kleinspenden, vielfach von Menschen, die noch nie für eine Partei einen Cent gegeben haben. Und dank Facebook, Twitter, MySpace und YouTube hat Obama Millionen von Unterstützern mobilisiert. Mit ein Grund dafür, dass Obama bei den Erstwählern (das waren auch viele „ältere“ Wählerinnen und Wähler, die sich erstmals für eine Wahl registrieren ließen) und den unter 30-Jährigen (66%) außergewöhnlich punkten konnte. All das erklärt, warum beinahe 2/3 aller Amerikaner zur Abstimmung gingen – so viele, wie seit mehr als 100 Jahren nicht mehr – und dabei stundenlange Wartezeiten in Kauf nahmen.

Und die Internetkampagne geht weiter: Auf der Website http://change.gov (Adressen mit der Endung „.gov“ bekommen nur Regierungseinrichtungen) werden seit letztem Freitag bis zur feierlichen Amtseinführung Obamas, am 20. Jänner 2009, News und Infos aus dem Obama-Lager veröffentlicht werden.

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The American Dream

Mittwoch, 5. November 2008 10:57

If there is anyone out there who still doubts that America is a place where all things are possible, who still wonders if the dream of our founders is alive in our time, who still questions the power of our democracy, tonight is your answer.

It’s the answer told by lines that stretched around schools and churches in numbers this nation has never seen, by people who waited three hours and four hours, many for the first time in their lives, because they believed that this time must be different, that their voices could be that difference.

It’s the answer spoken by young and old, rich and poor, Democrat and Republican, black, white, Hispanic, Asian, Native American, gay, straight, disabled and not disabled. Americans who sent a message to the world that we have never been just a collection of individuals or a collection of red states and blue states.
We are, and always will be, the United States of America.

It’s the answer that led those who’ve been told for so long by so many to be cynical and fearful and doubtful about what we can achieve to put their hands on the arc of history and bend it once more toward the hope of a better day.

It’s been a long time coming, but tonight, because of what we did on this date in this election at this defining moment change has come to America.

A little bit earlier this evening, I received an extraordinarily gracious call from Sen. McCain.
Sen. McCain fought long and hard in this campaign. And he’s fought even longer and harder for the country that he loves. He has endured sacrifices for America that most of us cannot begin to imagine. We are better off for the service rendered by this brave and selfless leader.
I congratulate him; I congratulate Gov. Palin for all that they’ve achieved. And I look forward to working with them to renew this nation’s promise in the months ahead.

I want to thank my partner in this journey, a man who campaigned from his heart, and spoke for the men and women he grew up with on the streets of Scranton and rode with on the train home to Delaware, the vice president-elect of the United States, Joe Biden.

And I would not be standing here tonight without the unyielding support of my best friend for the last 16 years the rock of our family, the love of my life, the nation’s next first lady Michelle Obama.

Sasha and Malia I love you both more than you can imagine. And you have earned the new puppy that’s coming with us to the new White House.

And while she’s no longer with us, I know my grandmother’s watching, along with the family that made me who I am. I miss them tonight. I know that my debt to them is beyond measure.
To my sister Maya, my sister Alma, all my other brothers and sisters, thank you so much for all the support that you’ve given me. I am grateful to them.

And to my campaign manager, David Plouffe, the unsung hero of this campaign, who built the best, the best political campaign, I think, in the history of the United States of America.
To my chief strategist David Axelrod who’s been a partner with me every step of the way.
To the best campaign team ever assembled in the history of politics you made this happen, and I am forever grateful for what you’ve sacrificed to get it done.

But above all, I will never forget who this victory truly belongs to. It belongs to you. It belongs to you.

I was never the likeliest candidate for this office. We didn’t start with much money or many endorsements. Our campaign was not hatched in the halls of Washington. It began in the backyards of Des Moines and the living rooms of Concord and the front porches of Charleston. It was built by working men and women who dug into what little savings they had to give $5 and $10 and $20 to the cause.

It grew strength from the young people who rejected the myth of their generation’s apathy who left their homes and their families for jobs that offered little pay and less sleep.

It drew strength from the not-so-young people who braved the bitter cold and scorching heat to knock on doors of perfect strangers, and from the millions of Americans who volunteered and organized and proved that more than two centuries later a government of the people, by the people, and for the people has not perished from the Earth.

This is your victory.

And I know you didn’t do this just to win an election. And I know you didn’t do it for me.
You did it because you understand the enormity of the task that lies ahead. For even as we celebrate tonight, we know the challenges that tomorrow will bring are the greatest of our lifetime — two wars, a planet in peril, the worst financial crisis in a century.

Even as we stand here tonight, we know there are brave Americans waking up in the deserts of Iraq and the mountains of Afghanistan to risk their lives for us.

There are mothers and fathers who will lie awake after the children fall asleep and wonder how they’ll make the mortgage or pay their doctors‘ bills or save enough for their child’s college education.

There’s new energy to harness, new jobs to be created, new schools to build, and threats to meet, alliances to repair.

The road ahead will be long. Our climb will be steep. We may not get there in one year or even in one term. But, America, I have never been more hopeful than I am tonight that we will get there.

I promise you, we as a people will get there.

There will be setbacks and false starts. There are many who won’t agree with every decision or policy I make as president. And we know the government can’t solve every problem.
But I will always be honest with you about the challenges we face. I will listen to you, especially when we disagree. And, above all, I will ask you to join in the work of remaking this nation, the only way it’s been done in America for 221 years – block by block, brick by brick, calloused hand by calloused hand.

What began 21 months ago in the depths of winter cannot end on this autumn night.
This victory alone is not the change we seek. It is only the chance for us to make that change. And that cannot happen if we go back to the way things were.

It can’t happen without you, without a new spirit of service, a new spirit of sacrifice.

So let us summon a new spirit of patriotism, of responsibility, where each of us resolves to pitch in and work harder and look after not only ourselves but each other.

Let us remember that, if this financial crisis taught us anything, it’s that we cannot have a thriving Wall Street while Main Street suffers.

In this country, we rise or fall as one nation, as one people. Let’s resist the temptation to fall back on the same partisanship and pettiness and immaturity that has poisoned our politics for so long.

Let’s remember that it was a man from this state who first carried the banner of the Republican Party to the White House, a party founded on the values of self-reliance and individual liberty and national unity.

Those are values that we all share. And while the Democratic Party has won a great victory tonight, we do so with a measure of humility and determination to heal the divides that have held back our progress.

As Lincoln said to a nation far more divided than ours, we are not enemies but friends. Though passion may have strained, it must not break our bonds of affection.

And to those Americans whose support I have yet to earn, I may not have won your vote tonight, but I hear your voices. I need your help. And I will be your president, too.

And to all those watching tonight from beyond our shores, from parliaments and palaces, to those who are huddled around radios in the forgotten corners of the world, our stories are singular, but our destiny is shared, and a new dawn of American leadership is at hand.

To those – to those who would tear the world down: We will defeat you. To those who seek peace and security: We support you. And to all those who have wondered if America’s beacon still burns as bright: Tonight we proved once more that the true strength of our nation comes not from the might of our arms or the scale of our wealth, but from the enduring power of our ideals: democracy, liberty, opportunity and unyielding hope.

That’s the true genius of America: that America can change. Our union can be perfected. What we’ve already achieved gives us hope for what we can and must achieve tomorrow.

This election had many firsts and many stories that will be told for generations. But one that’s on my mind tonight’s about a woman who cast her ballot in Atlanta. She’s a lot like the millions of others who stood in line to make their voice heard in this election except for one thing: Ann Nixon Cooper is 106 years old.

She was born just a generation past slavery; a time when there were no cars on the road or planes in the sky; when someone like her couldn’t vote for two reasons — because she was a woman and because of the color of her skin.

And tonight, I think about all that she’s seen throughout her century in America — the heartache and the hope; the struggle and the progress; the times we were told that we can’t, and the people who pressed on with that American creed: Yes we can.

At a time when women’s voices were silenced and their hopes dismissed, she lived to see them stand up and speak out and reach for the ballot. Yes we can.

When there was despair in the dust bowl and depression across the land, she saw a nation conquer fear itself with a New Deal, new jobs, a new sense of common purpose. Yes we can.
When the bombs fell on our harbor and tyranny threatened the world, she was there to witness a generation rise to greatness and a democracy was saved. Yes we can.

She was there for the buses in Montgomery, the hoses in Birmingham, a bridge in Selma, and a preacher from Atlanta who told a people that „We Shall Overcome.“ Yes we can.

A man touched down on the moon, a wall came down in Berlin, a world was connected by our own science and imagination.

And this year, in this election, she touched her finger to a screen, and cast her vote, because after 106 years in America, through the best of times and the darkest of hours, she knows how America can change.

Yes we can.

America, we have come so far. We have seen so much. But there is so much more to do. So tonight, let us ask ourselves — if our children should live to see the next century; if my daughters should be so lucky to live as long as Ann Nixon Cooper, what change will they see? What progress will we have made?

This is our chance to answer that call. This is our moment.

This is our time, to put our people back to work and open doors of opportunity for our kids; to restore prosperity and promote the cause of peace; to reclaim the American dream and reaffirm that fundamental truth, that, out of many, we are one; that while we breathe, we hope. And where we are met with cynicism and doubts and those who tell us that we can’t, we will respond with that timeless creed that sums up the spirit of a people: Yes, we can.

Thank you. God bless you. And may God bless the United States of America.

Sam Cooke „A change is gonna come

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Yes we can

Samstag, 1. November 2008 12:19

Wird Barack Obamas Hautfarbe der entscheidende Faktor bei den US-Wahlen am 4. November werden? Trotz Finanz- und Wirtschaftskrise?
Der Bürgermeister von Los Angeles, Tom Bradley, kandidierte im Jahre 1982 zum Gouverneur von Kalifornien. In allen Umfragen lag der Afroamerikaner voran. Gewählt wurde er dann allerdings nicht. Viele weiße Wähler verbargen ihren Rassismus vor den Meinungsforschern, in der Wahlzelle war dann Schluss mit politischer Korrektheit. Die politische Meinungsforschung spricht seither vom „Bradley-Effekt„, der zu bedenken sei, sobald ein Schwarzer gegen einen Weißen bei Wahlen antrete.
Bei den Vorwahlen konnte aber auch ein umgekehrter Bradley-Effekt festgestellt werden: In zwölf Bundesstaaten stimmten im Schnitt sieben Prozent mehr Wähler für Obama, als sich zuvor für ihn ausgesprochen hatten. Politologen erklären diese Ergebnisse damit, dass sich unentschiedene Wähler, die in einer von Weißen dominierten Region leben, in den Umfragen tendentiell für den weißen Kandidaten aussprachen. In der Wahlzelle lief’s dann umgekehrt.

Will Obama gewinnen, dann muss er vor allem auch bei der weißen Arbeiter- und Mittelklasse punkten. Diese Woche lief im TV ein Beitrag über die Autostadt Detroit, im Bundesstaat Michigan gelegen. Die Afroamerikaner leben im Zentrum der Stadt, die Weißen in den Vororten. Es gibt nahezu keine Gemeinsamkeiten. Die Segregation ist ein Faktum, gesprochen wird darüber nicht. In der Sendung kamen viele Weiße und Schwarze aus der Arbeiter- und Mittelklasse zu Wort. Auffällig war, wie stark die Weißen Obama ablehnten. Ein Schwarzer als Präsident? Nicht mit uns!

Ein weiteres Problem, das Obama doch noch den Sieg kosten könnte, sind die bekannt berüchtigten Wahlmaschinen, die bei den US-Wahlen zum Einsatz kommen. Seit Wochen schon kann in 31 Bundesstaaten gewählt werden. „Early Voting“ nennt sich diese Besonderheit, und Millionen, hauptsächlich Afroamerikaner, darunter viele, die sich erstmals für die Wahlen registrieren ließen, haben bereits davon Gebrauch gemacht, um sich das Schlangestehen am Wahltag zu ersparen. Allerdings: Vielerorts fielen die Maschinen aus. Die Menschen mussten stundenlange warten, um wählen zu können. Sollte das am Wahltag passieren, gibt’s keine Stimmabgabe.

Aber hoffen wir einmal das Beste. Entscheidend sind ohnehin nur die 13 Swing States, also jene Bundesstaaten, in denen es auf Grund der unterschiedlichen sozioökonomischen Struktur der Bevölkerung eng wird. Ohio, Pennsylvania, Virgina und Florida sind die wichtigsten, und nur in diesen Staaten wird noch wahlgekämpft. Alle anderen Staaten sind längst entschieden.

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Obama über Rassismus

Samstag, 22. März 2008 20:13

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New Age Racism

Donnerstag, 31. Januar 2008 14:50

Die Spannung bei den US-amerikanischen Vorwahlen steigt. Der 5. Februar 2008, der so genannte „Super Tuesday„, an dem sich voraussichtlich entscheiden wird, wen die Demokraten und die Republikaner für die Präsidentschaftswahlen am 4. November 2008 nominieren, rückt näher. Auf Grund der von den Massenmedien als Show-Down zwischen der Favoritin Hillary Clinton und dem Herausforderer Barack Obama inszenierten Kandidatenkür bei den Demokraten habe ich nicht registriert, dass auch die Green Party eine Kandidatin für die Präsidentschaftswahlen nominiert hatte. Da mir die US-amerikanischen Grünen nur als indirekte Unterstützer der Wiederwahl von Georg W. Bush in Erinnerung waren – das Antreten von Ralph Nader bei den letzten US-Präsidentschaftswahlen im Jahre 2004 hat bekanntlich Al Gore um die Präsidentschaft gebracht -, war ich zunächst erleichtert, als ich der jüngsten Ausgabe der Jungle World – in der Einleitung zu einem Interview mit Elaine Brown, der von den US-Grünen nominierten Kandidatin – entnehmen konnte, dass diese ihre Kandidatur mittlerweile wieder zurückgezogen hatte. Sieh’ an, dachte ich mir, die Grünen haben es endlich kapiert, dass in einem Wahlsystem, das nach dem „the winner takes all„-Prinzip konzipiert ist, die Linken/Liberalen/Grünen usw. nur dann eine Chance haben, wenn sie sich nicht gegenseitig die Stimmen wegnehmen.

Dann las ich das Interview. Dann begann ich zu recherchieren, und verschaffte mir Infos zu Elaine Brown, die von 1974 bis 1977 Vorsitzende der Black Panther Party war. Dann las ich das Interview nochmals. Brown erzählt darin, dass sie sich deshalb von den Grünen aufstellen ließ, weil sie deren Wahlkampfmaschinerie nutzen wollte, „um Nichtwähler aus den unteren Milieus zur Wahl zu bewegen“, und weil diese Partei die einzige war, die sich gegen die während der Präsidentschaft von Bill Clinton in vielen Bundesstaaten eingeführten „Three strikes Laws“ ausgesprochen hat. Diese, dem Resozialisierungsgedanken widersprechenden Strafgesetze ermöglichen dem Justizapparat die Verhängung lebenslanger Freiheitsstrafen für zweimal rückfällig gewordene Straftäter – de facto unabhängig von der Schwere der Vergehen. Mit ein Grund dafür, dass sich die Zahl der Häftlinge in US-Gefängnissen innerhalb von zehn Jahren verdoppelt hat. (vgl. dazu die Reportage in Telepolis)

Eines der Bücher von Elaine Brown trägt den Titel New Age Racism. Mit diesem Begriff benennt sie Ideologien, die nicht nur in den USA, sondern mittlerweile in allen modernen Industriegesellschaften common sense geworden sind. Ihre Funktion besteht darin, dass durch Appelle an die Eigenverantwortung, gemäß dem Motto, Wenn du dich richtig ernährst, erkrankst du auch nicht an Krebs, die Ursachen für soziale Probleme nicht mehr in gesellschaftlichen Verhältnissen gesucht werden, sondern im individuellen Verhalten. In dem Interview sagt Brown:
Clintons Botschaft war, dass es keinen Rassismus mehr gibt. Die Schwarzen waren doch frei, aber sie haben ihre Freiheit vermasselt. So wie man uns weismachen will, dass der Klimawandel deswegen eintritt, weil wir das falsche Haarspray benutzen, will man nicht länger über die Verhältnisse reden, die dazu führen, dass die Hälfte aller Gefängnisinsassen der USA schwarz sind, obwohl der Anteil der Schwarzen an der Gesamtbevölkerung nur 13 Prozent beträgt. Die Missstände seien nicht länger eine Frage des Kapitalismus oder des Rassismus, sondern eine Frage des schlechten Benehmens Einzelner. Das ist die Ideologie des New Age.

An diesem ideologischen Konzept kratze auch ein demokratischer Präsidentschaftskandidat Barack Obama nicht, sondern er legitimiere, wie Brown nüchtern festhält, „das Bedürfnis der weißen und schwarzen Mittelklasse, endlich nicht mehr über Sklaverei, Rassismus und soziale Probleme reden zu müssen„. Und weiter: „Es gibt eine Reihe Schwarzer, vor allem aus der Mittelklasse, die ihn unterstützen. Aber in den Ghettos, in den armen Familien, unter den Crack-Abhängigen, in den Familien, deren Angehörige im Gefängnis sitzen, gilt Obama nicht als eine Figur der Hoffnung. Die Leute, die in Obama eine Hoffnung sehen, sind mit den bestehenden Verhältnissen zufrieden.

Zur Vertiefung:
Video-Vortrag von Elaine Brown vor Studenten über New Age Racism.

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