Wie groß der Politikwandel in den USA durch die Wahl Barack Obamas werden wird, lässt sich auch anhand der Pläne Obamas zur Technologiepolitik ablesen (vgl. hier). Während die Bush-Administration ihre Politik im Bereich der digitalen Ökonomie und Infrastruktur ausschließlich in enger Abstimmung mit den großen Medien- und Telekomunternehmen definiert und sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene dementsprechend gehandelt hat, hegen die Vorstellungen und Pläne der künftigen US-Administration berechtigte Hoffnung, dass es nunmehr nicht ausschließlich nach deren Interessen gehen könnte. So wird die Strategie der Telekom- und Kabelnetzbetreiber, ein Zwei- oder Mehrklassen Internet einzuführen, explizit abgelehnt. Während die Bush-Administration die Pläne der Telekom- und Kabelnetzbetreiber, Websites und Internetdienste großer Unternehmen rascher zum Endkunden zu transportieren (”Next Generation Networks“), wohlwollend aufnahm, proklamiert Obama und Biden in diesem Papier als oberste Priorität die “Bewahrung der Offenheit des Internets“.

“Protect the Openness of the Internet: A key reason the Internet has been such a success is because it is the most open network in history. It needs to stay that way. Barack Obama strongly supports the principle of network neutrality to preserve the benefits of open competition on the Internet.“

Diese Absage an das Mehrgeschwindigkeitsnetz ist ein klares Signal im Interesse der Informations- und Meinungsfreiheit aller. So hat ein kleiner Blog, wie der meinige, zumindest im Hinblick auf die Transportgeschwindigkeit die gleiche Chance wie das Webportal eines großen Medienkonzerns!

“This guy’s just a garbage man. There ought to be limits to freedom. Of course I don’t appreciate it — and you wouldn’t either.”
(George Walker Bush)

Not amused war der Herr Präsident, als er die Bekanntschaft mit “The Yes Men” machte. Wobei, Bekanntschaft, wäre zu viel gesagt: Bush kannte die Kerle ja nicht, die für seine gefakte Website (http://www.gwbush.com) verantwortlich waren, auf der er während seines ersten Wahlkampfes im Jahre 2000 allerlei Bosheiten über sich selbst zu lesen bekam.

Schade, dass es diese Seite nicht mehr gibt; aber auch die jüngste Intervention von “The Yes Men” kann sich sehen lassen: Letzten Mittwoch ließen sie eine täuschend ähnliche Sonderausgabe der New York Times in einer Auflage von 1,2 Millionen Exemplare in New York, Los Angeles, San Francisco, Chicago, Philadelphia und Washington von tausenden Helfern kostenlos verteilen. Die Ausgabe, datiert mit 4. Juli 2009, “Iraq War ends” als Headline, nahm Barack Obamas Wahlkampfankündigungen ernst und imaginierte eine Welt ohne Guantánamo und mit Krankenversicherung für alle Amerikaner. Die mediale Intervention, die auch als Website existiert, ging rund um den Globus.

“The Yes Men” sind gewissermaßen digitale Situationisten, die den Herren der digitalen Ökonomie so manchen Streich spielen. Bekannt geworden sind sie im Jahre 1999, als sie die Website der Welthandelsorganisation (World Trade Organisation - WTO) nachbauten und darauf u.a. die Wiedeinführung der Sklaverei anregten - als wirksamste Strategie zur Bekämpfung der Armut in Afrika. Einige Jahre später im Jahre 2004, am 20. Jahrestag der Giftkatastrophe im indischen Bhopal, gab ein Mitglied des Kollektivs ein Interview für BBC World. Als Sprecher von Dow-Chemical kündigte er an, dass sein Unternehmen die Familien der Opfer der Chemiekatastrophe mit mehr als 12 Milliarden Dollar entschädigen werde. Die Aktionäre von Dow-Chemical schmissen die Nerven weg, der Kurs sackte kurzfristig dramatisch ab.

Im Web und auf Youtube sind weiter Aktionen der “Yes”-Männer dokumentiert.

Barack Obama hat die US-Präsidentschaftswahlen souverän gewonnen. Mit 53% der abgegebenen Stimmen hat er die ominöse 50%-Marke glatt genommen - im Unterschied zu fast allen anderen demokratischen Kandidaten seit 1945. Große Ausnahme: Lyndon B. Johnson, der im Jahre 1964 auf 61,1% der Stimmen gekommen ist. (Nach der Ermordung John F. Kennedys war der republikanische Gegenkandidat Barry Goldwater, ein erzreaktionärer Politiker, der auch innerhalb der Republikanischen Partei höchst umstritten war, nicht wirklich ein dem Zeitgeist entsprechendes Angebot an die Wählerinnen und Wähler).

Obama hat also einen Erdrutschsieg gelandet. Er hat seit Urzeiten republikanische Zonen, wie etwa die Südstaaten Virginia und North Carolina, umgedreht und sich in vielen traditionellen republikanischen Hochburgen mit John McCain ein “To Close to Call“-Match geliefert. McCain blieb ohne Chance.

Dass Obama jetzt Präsident der wichtigsten Macht der Welt wird, hat er aber auch einem anderen Republikaner zu verdanken, einem, der nicht mehr zur Wahl gestanden ist: Nämlich George Walker Bush, dem noch bis zum 20. Jänner 2009 amtierenden Präsidenten. Ich meine damit nicht die offensichtliche Tatsache, dass Bush bei der Mehrheit der Amerikaner völlig abgewirtschaftet hat, und dass er, als einer der politisch Verantwortlichen für die Finanz- und Wirtschaftskrise, den Niedergang der Republikaner mit verursacht hat. Das meine ich gar nicht - wiewohl das “It’s the economy, stupid“-Motiv den Wahlsieg Obamas entschieden hat, was alle Wahlanalysen eindeutig belegen.

Bush hat Obama dadurch erst ermöglicht, weil er als Präsident in seiner Amtszeit viele Regierungsstellen mit Nicht-Weißen Amerikanern und eine ganz zentrale Position mit Afroamerikanern besetzt hat: Nämlich das State Department, zunächst mit Colin Powell und dann mit Condoleezza Rice. Dadurch konnte sich das “weiße”, oftmals rassistische Amerika peu à peu mit dem Gedanken anfreunden, dass auch “Schwarze” in den USA für höchste Regierungsämter in Frage kommen. Jedenfalls war nur eine knappe Mehrheit der “Weißen” für McCain und nicht, wie noch vor kurzem befürchtet, die große Mehrheit.

Was dieser Sieg für Afroamerikaner bedeutet, die Obama zu nahezu 100% gewählt haben, kann nicht nur an den Freudentränen Jesse Jacksons nachempfunden werden, sondern auch an den Reaktionen auf Obamas Wahlsieg durch Condoleezza Rice und Colin Powell selbst, die nach dem Sieg Obamas fast geflennt hätten. Übrigens: Powell, der eine Wahlempfehlung für Obama abgegeben hat, könnte auch in Obamas Team eine wichtige Rolle spielen.

Obama verdankt seinen Sieg aber auch einer bislang nicht gekannten Einbindung des Internets in einen Wahlkampf. Via Website konnten unglaubliche Summen an Spenden lukriert werden, zumeist in Form von Kleinspenden, vielfach von Menschen, die noch nie für eine Partei einen Cent gegeben haben. Und dank Facebook, Twitter, MySpace und YouTube hat Obama Millionen von Unterstützern mobilisiert. Mit ein Grund dafür, dass Obama bei den Erstwählern (das waren auch viele “ältere” Wählerinnen und Wähler, die sich erstmals für eine Wahl registrieren ließen) und den unter 30-Jährigen (66%) außergewöhnlich punkten konnte. All das erklärt, warum beinahe 2/3 aller Amerikaner zur Abstimmung gingen - so viele, wie seit mehr als 100 Jahren nicht mehr - und dabei stundenlange Wartezeiten in Kauf nahmen.

Und die Internetkampagne geht weiter: Auf der Website http://change.gov (Adressen mit der Endung “.gov” bekommen nur Regierungseinrichtungen) werden seit letztem Freitag bis zur feierlichen Amtseinführung Obamas, am 20. Jänner 2009, News und Infos aus dem Obama-Lager veröffentlicht werden.

Das Wahlergebnis stellt die alte 1968-er Losung “traue Keinem über 30” auf den Kopf: Die Jungen haben zu rund 28% für die FPÖ und zu etwa 14% für das BZÖ votiert. SPÖ und Grüne hingeben sind Mega-Out: zusammen schaffen sie läppische 30%. Das SORA-Institut ortet im Thema Integration/Zuwanderung das zentrale Motiv für das Wahlverhalten der Youngsters (vgl. hier).

Klar, die Lage ist zum Kotzen. Die Vorstellung, dass im Parlament die rechten Dumpfbacken de facto die einzig wahrnehmbare Opposition bilden werden, ist schlicht und einfach unerträglich. Dennoch muss man bei allem Allarmismus mitdenken, dass HC Strache bei den Kids vorwiegend als popkulturelles Phänomen (man beachte die hohen Zugriffszahlen von Strache-Videos auf Youtube) mit Revoluzzer-Chique (StraCHE und Viva HC) reüssieren konnte. Und die FPÖ-Parolen („Asylbetrug heißt Heimatflug“) greifen auch deshalb, weil ihnen der Boden durch die “Partei der Mitte“, wie sich die ÖVP gerne selbst bezeichnet, aufbereitet wurde: Durch die jahrelange Koalition mit den Rechtsextremen und durch einen Wahlkampf, der mit widerlichen Anti-Ausländerparolen bestritten wurde. Jede Frage nach Migration oder Integration wurde von den Spitzenrepräsentanten der Volkspartei mit dem Verweis auf strengere Strafen gegen “Asylmissbrauch” oder den “Rückgang bei der Zuerkennung von Aysl” quittiert, und generell das “Integrationsthema” dem “legitimen Sicherheitsbedürfnis“-Geschwafel unterworfen. Wie hat Robert Menasse so richtig festgestellt:

“Objektiv feststellbar und 100-prozentig sicher ist, dass der Schüssel-Kurs für Österreich eine Katastrophe war und in der Fortsetzung eine noch größere Katastrophe geworden wäre. Es wäre jetzt furchtbar gewesen, mit einer durch die Wahlen bestätigten ÖVP in die kommenden Wirtschaftskrisen hineinzugehen. (…) Den Rechtsruck sehe ich weniger dramatisch, weil ich einfach nicht glauben kann und will, dass alle diese Wähler Rechtsextreme sind. Das heißt, man kann diese Wähler mit einer vernünftigen Politik dort auch wieder abholen. Und auf die wird es jetzt in den nächsten Jahren ankommen.“

That’s it. Und eine vernünftige Politik wäre eine Politik, die sich um mehr Gerechtigkeit, um mehr sozialen Ausgleich in dieser Gesellschaft bemüht. Wenn jetzt ein neuer “Stil“, eine “bessere Kommunikation” und das Vermeiden von “Streitereien” eingemahnt werden, dann ist das zwar koalitionsklimatisch wichtig, aber ein politisches Konzept ist das freilich nicht. Die Wiener Philosophin Elisabeth Nemeth hat das in einem weisen Kommentar im Standard unterstrichen:

“Es wäre eine verheerende Fehleinschätzung, wenn man glauben würde, nur der “Stil” und “die Streitereien” hätten die Wählerinnen und Wähler genervt. (…) Es geht um viel mehr als um einen anderen “Stil”. Es geht darum, eine andere Politik zu machen als die, die dazu geführt hat, dass das Einkommen eines großen Teils der österreichischen Haushalte seit 1999 stagniert hat. Ist es ein Wunder, dass die Menschen, die merken, dass es für sie immer enger wird, dem Euro die Schuld zuschieben? Und es als Zynismus erleben, wenn ihnen gesagt wird, Österreich sei das Land, das am meisten von der EU-Erweiterung profitiert hat? (…) Die Menschen glauben nicht mehr, dass es an der Logik des Marktes liegt, wenn politische Bedingungen geschaffen werden, unter denen einer kleinen Minderheit immer unvorstellbarere Mengen an Geld zugeschaufelt werden. Und sie werden wütend, wenn im achtreichsten Land der Welt - oder ist Österreich inzwischen noch weiter vorgerückt? - der Staat angeblich kein Geld mehr hat für Bildung, Gesundheit, Umwelt und das Sozialsystem.“

Aber genau darin bestand die Politik von Schüssel-Bartenstein-Molterer, eine Politik, die 2006 abgewählt und unter einem SPÖ-Bundeskanzler – mit Abstrichen - weiter geführt wurde, ja, werden musste, weil überall dort, wo die SPÖ versucht hat, Gerechtigkeitsmarkierungen zu setzen, ihr von der ÖVP ein ignorantes “Geht’s Scheißen” zugerufen wurde.

“Das gesamte Beschäftigungswachstum in den letzten 10 Jahren ist auf den Anstieg der Teilzeitbeschäftigung und prekärer Beschäftigungsformen zurückzuführen. Die Zahl der Teilzeitbeschäftigten unter den unselbstständig Beschäftigten hat sich von 1996 bis 2006 von 420.000 auf über 750.000 deutlich erhöht, ihr Anteil an der Gesamtbeschäftigung ist von 14% auf 23% angestiegen (von 28% auf 43% bei den Frauen).” (Studie des Sozialministeriums, Die Verteilung der Lebenschancen in Österreich)

Viele Menschen, die in “Hire and Fire“-Jobs gefangen sind, fühlen sich durch die Zuwanderung bedroht – und etliche sind es auch. In manchen Lehrberufen und Schulklassen sind “Österreicher” in der Minderheit. Das kränkt und macht wütend! Was passiert in den Schulen? Symptombehandlungen. Schulen werden mit Unterrichtsbeginn versperrt. Wer verschlafen hat, steht vor verschlossenen Pforten. Nur wenn sich der Schulwart herablässt, darf der Zuspätkommende in den Pausen die Schule betreten. Warum das so ist? Damit keine “schulfremden Elemente” (gemeint sind damit Schulabbrecher mit Migrationshintergrund, die keine Lehrstelle finden und in den nahegelegenen Parks abhängen) in die Schule kommen. Sie könnten ja etwas klauen oder irgendwas kaputtschlagen. Dass man mit solchen absurden Disziplinarmaßnahmen lediglich die Vorurteile der “inländischen Kids” bestärkt, die auf negativen Erfahrungen im Umgang mit einzelnen Migranten fußen, ist den Schulbehörden wohl nicht einmal bewusst. Aber, wenn dann die einfachen Parolen der Hetzer verfangen, stöhnen sie alle entsetzt auf. Wenn diese Nicht-Politik weiter betrieben wird und die Kids lediglich als “dumm und rassistisch” punziert werden, dann kann Strache für die Wiener Wahlen den Champagner schon kühlen.

Das Wahlverhalten ist vor allem Ausdruck einer völlig verfehlten Bildungspolitik (Gehrer!) und einer mutlosen Integrations- und Migrationspolitik. Während die Sozialdemokratie, das Wenige, das sie in diesem Bereich tut, am Liebsten verheimlichen würde, hängen die grünen Gutmenschen einem umgekehrten Rassismus an, indem sie in jedem Migranten völlig undifferenziert eine “Bereicherung” für die Gesamtgesellschaft sehen wollen, und propagieren mit Multikulti-Festen gegen Rassismus in den Studentenbezirken der Innenstadt selbstgefällig Offenheit und Toleranz, während die Rechten in den Migrantenbezirken der Vorstädte und in den Gemeindebauten ihrer Hetze unwidersprochen nachgehen. Die mutlosen Schweiger und die lächerlichen Toleranz-Clowns treiben den Rechten erst recht die WählerInnen zu.

Mutig hingegen wäre eine Politik, die die Probleme des tagtäglichen Zusammenlebens nicht mit Toleranzgewäsch unter den Tisch kehrt, sondern ernst nimmt. Das heißt aber auch: Mehr Geld in die Hand nehmen, und zwar viel mehr Geld, vor allem für die öffentlichen Bildungseinrichtungen! Geld für die Ausbildung und Anstellung von mehr Pädagogen, von Betreuungs- und Integrationslehrern mit Migrationshintergrund. Geld auch für mehr Polizisten, die braucht es nämlich auch. Auch hier: Möglichst viele mit Migrationshintergrund, weil die Kids der zweiten und dritten Zuwanderergeneration Role-Models brauchen, die ihnen signalisieren: Schaut her, ihr könnt es schaffen! Role-Models zugleich aber auch für die verunsicherten Alten, die sich nicht mehr in die Parks trauen, weil die Migranten-Cops ihnen auch ein reales Bild vom anderen “Ausländer“, vom “Beschützer“-Ausländer, in ihre Angstwelt bringen. (Die Wiener Polizei hat das endlich erkannt, und bildet jetzt Polizisten mit Migrationshintergrund aus! Wann wird endlich auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk seiner gesellschaftspolitischen Verpflichtung nachkommen, und - so wie in Deutschland ARD und ZDF - ModeratorInnen mit Migrationshintergrund anstellen?) Mutig wäre überdies eine Politik, die gemeinsam mit den diversen Ausländervereinen Strategien entwickelt, wie man das Zusammenleben konfliktfreier gestalten könnte, wie man speziell Frauen in Deutschkurse bringen kann, damit sie wenigstens zeitweilig aus der anatolischen Enge in den Zuwandererbezirken ausbrechen und zugleich die Sprache des Aufnahmelandes erlernen können. …

Wirklich greifen können alle diese Maßnahmen nur dann, wenn zugleich eine Steuerreform durchgeführt wird, die die ärgsten Ungleichheiten im jetztigen System behebt und, man kann ja davon träumen, mit europaweit einmaligen Absurditäten, wie etwa dem 13. und 14. Gehalt, dessen Steuerschonung zu einer extremen Bevorzugung höherer Einkommen beiträgt, aufräumt. Jedenfalls haben angesichts der gegenwärtigen globalen Wirtschaftskrise die “Weniger Staat, mehr Privat“-Proponenten, zumindest bis auf weiteres, einmal Pause. Dieses “Window of opportunity” sollte man nutzen. Nicht nur in Österreich sondern in ganz Europa!

Die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel in Großstädten hat in der Regel den Vorteil, dass man relativ rasch von einem Ort an einen anderen gelangt, insbesondere zu Stoßzeiten.
Nun kann es bisweilen vorkommen, und gestern war wieder einmal so ein Tag, dass technische Störungen ein Weiterfahren verhindern und einen ungewollten Aufenthalt im U-Bahntunnelnetz erzwingen. Dies wäre an sich nicht weiter störend, würde der Fahrer die Reisenden über den Grund des ungewollten Tunnelaufenthaltes informieren, etwa mit einer kurzen, mit beruhigender Stimme vorgetragenen Lautsprecheransage, Meine Damen und Herren, auf Grund einer technischen Störung kommt es zu einem kurzen Aufenthalt. Seien sie nicht beunruhigt, die Fahrt des Zuges wird in Kürze fortgesetzt.

Wenn aber die Stimme des Fahrers nicht zu vernehmen ist, und gestern war wieder einmal so ein Tag, und man somit auch keinerlei Erklärung angeboten bekommt für das kurzfristige Erlöschen der Innenbeleuchtung bei gleichzeitig einsetzenden Hupsignalen, die man trotz jahrelanger U-Bahnfahrerfahrung bislang noch nie gehört hat, dann kann folgendes Phänomen beobachtet werden: Werden im Normalfall U-Bahnfahrten relativ kommunikationslos verbracht, mutieren derart im Ungewissen gelassene Reisende zu Kommunikationsjunkies. Aber, da der Stadtmensch respektvoll ist, quatscht er eben nicht den fremden, neben ihm stehenden oder sitzenden Zeitgenossen unvermittelt an, sondern begibt sich auf die hektische Suche nach seinem Handy, das er in seiner Mantel,- Hosen- oder Handtasche vermutet, was sich auf Grund des spärlich ausgeleuchteten U-Bahnwagons etwas schwierig gestaltet, um dann, wenn er das Ding endlich gefunden hat, einem abwesenden Vertrauten aufgeregt mitzuteilen, dass er gerade in der U-Bahn feststecke, nicht wisse, was los sei, und nicht sagen könne, wann er nach Hause, ins Büro oder sonst wo hin kommen werde.

Gäbe es diese Handy-Terroristen nicht, würde sich ein besonnener Zeitgenosse in der Regel einen derartigen Vorfall damit erklären, dass die U-Bahn eine kurze technische Störung haben werde, die Informationspolitik der Wiener Linien nach wie vor in den 1970-er Jahren stecken geblieben sei und es ohnehin gleich weiter gehen werde. Da er sich aber von diesen Mutanten umzingelt erkennen muss, verspürt er blitzartig ein Unwohlsein, das sich in null Komma nichts in Beklemmungszustände verwandelt und Angstschweißausdünstungen produziert.

Wäre da nicht im nächsten Moment ein leichtes Rucken des Zuges bemerkbar, welches sich kurz danach als langsame Fahrbewegung einordnen lässt, und in den Gesichtern der Mitreisenden nicht hörbare Seufzer der Erleichterung zeichnet, die ihm zu verstehen geben, gerade noch einmal mit dem Leben davon gekommen zu sein, muss er auch nicht mehr überlegen, ob er das nächste Mal nicht doch lieber mit dem Auto den Weg von A nach B nehmen soll.

Nein, er steigt erleichtert in der nächsten Station aus, um am nächsten Tag, der hoffentlich nicht so ein Tag wird wie der Gestrige, wieder einsteigen zu können.